Zusammenschluss soll Schulen von Elsau und Schlatt stärken

Schulhaus Schlatt; (Foto: Archiv tth)

Seit Frühjahr 2016 erarbeitet eine Projektgruppe mit Vertretern aller drei Schulen von Elsau und Schlatt die Grundlagen für einen möglichen Schulzusammenschluss. Die Behörden der drei Schulgemeinden sind überzeugt, dass dies die Schulen stärken wird. Im Juni ist eine erste Bevölkerungsinformation geplant.

Die erste Finanzplanung des neuen, konsolidierten Schulgebildes der Gemeinden Elsau und Schlatt durch die Firma Swissplan AG zeigt, dass ein Steuerfuss von 68 Prozent über die kommenden Jahre (bis 2020) realistisch ist, um die neue Schule zu finanzieren. Die Berechnungen umfassen auch die bereits geplanten Investitionen der Schulen, darunter einen Schulhaus-Neubau der Primarschule Elsau, und die entsprechenden Abschreibungen. Der neue Steuerfuss wird dann aber erst aufgrund des Finanzbedarfes des ersten gemeinsamen Budgets für 2019 festgesetzt.

Angehörige der Projektgruppe haben sich mit Vertretern des Gemeindeamtes des Kantons Zürich getroffen, um die finanzielle Unterstützung des Kantons für das Zusammenschlussprojekt zu besprechen. Im Falle eines Zusammenschlusses der Schulen von Elsau und Schlatt würde sich der Kanton mit 45’000 Franken an den Projektkosten und einem Beitrag von 200’000 Franken für die Auflösung zweier Gemeinden beteiligen. Ob und in welchem Rahmen sich der Kanton an der Entschuldung der Gemeinde Schlatt beteiligt, kann erst nach Prüfung eines entsprechenden Gesuchs im Hinblick auf den Zusammenschlussvertrag gesagt werden. Dieses Beitragsgesuch werden die drei Schulbehörden im ersten Quartal 2017 stellen. Eine Entscheidung wird der Kanton aufgrund von internen Entscheidungsrichtlinien kurz vor den Sommerferien 2017 treffen.

Die Projektgruppe hat erste Überlegungen für Kostensenkungen, beispielsweise durch den Wegfall von Behördenämtern, Einsparmöglichkeiten für die Rechnungsführung oder durch betriebliche Synergien (Liegenschaften/IT) und Personaloptimierungen, gemacht. Konkret wird dieser Spielraum in den kommenden Monaten ausgelotet werden.

Keine Auswirkung auf Fusionsmöglichkeiten der Gemeinden

Mit dem Gemeindeamt Zürich wurde geklärt, ob sich die Fusionsaussichten der politischen Gemeinden Elsau und Schlatt durch einen möglichen Schulzusammenschluss verändern würden. Dies ist nicht der Fall, da die beiden Gemeinden bereits heute durch die Oberstufenschule an den gemeinsamen Gebietsperimeter aneinandergebunden sind. Es bestehen sowohl vor wie auch nach einem Schulzusammenschluss die gleichen Möglichkeiten wie Anforderungen an eine Gebietsaufteilung.

Änderung des geplanten Abstimmungsverfahrens

Ende 2016 haben die drei Schulpflegen beschlossen, den Stimmberechtigten direkt einen Zusammenschlussvertrag vorzulegen und auf eine Grundsatzabstimmung zu verzichten. Dies bedeutet eine Änderung des ursprünglichen Projektfahrplans. Die Gemeinden sind frei, zu bestimmen, ob sie eine Grundsatzabstimmung, die typischerweise ganz an den Anfang eines Zusammenschlussprojektes gehört, durchführen wollen oder nicht. Bei einer Grundsatzabstimmung geht es darum, einerseits die Bevölkerung mit den Fusionsabsichten vertraut zu machen und andererseits anzufragen, ob und mit wem Gespräche zu einem Zusammenschluss geführt werden sollen.

Im Falle des Zusammenschlusses der Schulen in Elsau und Schlatt haben jedoch bereits umfangreiche Vorarbeiten stattgefunden, die konkrete Aussagen über die Finanzen und über Fusionsaussichten der politischen Gemeinden sowie über den in Zukunft benötigten Schulraum ermöglichen. Damit liegen jetzt schon Erkenntnisse vor, die weit über das hinausgehen, was eigentlich für eine Grundsatzabstimmung sinnvoll wäre. Diese Vorarbeiten waren aber notwendig, um überhaupt das Potential eines Zusammenschlusses aufzeigen zu können und die politischen Behörden in den Prozess einzubeziehen. Mit dem Verzicht auf eine Grundsatzabstimmung werden die anstehenden Abklärungen in die richtige Reihenfolge gebracht und es können Zeit und Ressourcen gespart werden.

Ausblick auf die kommenden Arbeiten

In den kommenden Monaten wird die Projektgruppe damit beschäftigt sein, die Grundlagen für den Zusammenschlussvertrag zu erarbeiten. Es geht darum, die Finanzplanung der konsolidierten Schule zu plausibilisieren und fortzuschreiben, die Organisationsstruktur der neuen Schule und ihrer Behörden zu definieren und mögliches Synergiepotential zu erhärten.

Dank dem Zusammenschlussvertrag wird die Bevölkerung von Anfang an Klarheit haben über Form und Organisation ihrer Schulen und sich ein Bild über die politischen und finanziellen Konsequenzen eines Schulzusammenschlusses machen können. Sowohl die Schulangehörigen wie auch die Bevölkerung werden weiterhin aktiv in den Prozess eingebunden. Für die Bevölkerung von Elsau und Schlatt wird es öffentliche Veranstaltungen zum Projekt am 21. und 28. Juni 2017 sowie konkret zum Zusammenschlussvertrag am 25. Oktober und 1. November 2017 geben. Gemäss der aktuellen Planung wird die Abstimmung über den Zusammenschlussvertrag am 26. November 2017 stattfinden. Wird der Zusammenschluss genehmigt, könnte die neue Schulgemeinde am 1. Januar 2018 ihre Arbeit aufnehmen.