Zentrumsplanung Kollbrunn gutgeheissen

Die Gemeindeversammlung Zell bewilligte als wichtigste Geschäfte die Zentrumsplanung Kollbrunn sowie die Jahresrechnung 2016 (Foto: Massimo Diana)

Die Gemeindeversammlung Zell hat die Zentrumsplanung Kollbrunn bewilligt. Künftig darf beim Bahnhof höher gebaut werden. Die Stimmberechtigten sprachen sich zudem dafür aus, das Verwaltungsvermögen der Gemeinde nicht aufzuwerten.

Das Gebiet beim Bahnhof Kollbrunn darf künftig höher und dichter überbaut werden. Die Stimmberechtigten hiessen an der Gemeindeversammlung von Zell eine entsprechende Änderung des Zonenplans mit grosser Mehrheit gut. Ein Areal von rund 26’000 Quadratmetern zwischen Bahnhof, Mehrzweckhalle und Schulhaus wird neu als Zentrumszone definiert. Innerhalb dieser Zone, so erklärte Gemeinderat und Vorsteher Planung & Bau Kurt Nüesch. «Der Ortsteil Kollbrunn befindet sich im Umbruch und verschiedene Anzeichen deuteten darauf hin, dass sich das Gesicht von Kollbrunn negativ verändern könn-te», begründete Nüesch die Zonenplanänderung. Dem will der Gemeinderat mit einer Entwicklungsstrategie entgegentreten. Um ein belebtes Zentrum zu schaffen und die Aufenthaltsqualität zu erhöhen, sollen deshalb die Erdgeschosse von Neubauten gewerblich genutzt werden. Die Zonenplanänderung schafft die rechtliche Grundlage dafür.
Die Rechnungsprüfungskommission (RPK), die die Vorlage auf finanzielle Konsequenzen durchleuchtet hat, konnte Entwarnung geben: Die Änderung des Zonenplans wird für die Gemeinde Zell keine finanziellen Konsequenzen haben.

Die Stimmberechtigten liessen sich von den Argumenten des Gemeinderats und der Empfehlung der RPK überzeugen und stimmten der Revision des Zonenplans mit grosser Mehrheit zu. Damit werden in der neu geschaffenen Zentrumszone Zentrums-, Gewerbe- und Wohnnutzungen möglich sein. Um eine grös-sere Verdichtung zu erreichen, darf bis zu fünfgeschossig, Attikageschoss inbegriffen, gebaut werden. In den Erdgeschossen wird zwingend eine Gewerbenutzung verlangt. Wird ein Grundstück neu überbaut, muss mindestens 80 Prozent der erlaubten Ausnutzung realisiert werden. Grundeigentümer, die freiwillig gewisse Sonderbauvorschriften beachten, dürfen ihr Land sogar noch dichter bebauen.

Keine Aufwertung des Finanzvermögens

Ein weiteres gewichtiges Traktandum wurde von Gemeindepräsident und Finanzvorstand Martin Lüdin vorgestellt und erläutert: Die Neubewertung des Verwaltungsvermögens. Mit dem neuen Gemeindegesetz, das nächstes Jahr in Kraft tritt, müssen alle Gemeinden die Art der Abschreibung ihres Verwaltungsvermögens ändern: Die «Objekte des Verwaltungsvermögens» (Bauten, Anlagen, Kommunalfahrzeuge) müssen neu über 35 Jahre linear abgeschrieben werden und nicht wie heute, über zehn Jahre.

Der neue Abschreibungsmodus führt dazu, dass die gesamte Bewertung des Verwaltungsvermögens neu zu beurteilen ist. Der Kanton lässt zwei Varianten der Neubewertung zu: Aufwertung des Verwaltungsvermögens ab 1986 oder lineare Abschreibung, und zwar über die verbleibende Nutzungsdauer der «Objekte». Der Gemeinderat Zell empfahl den Stimmberechtigten, auf eine Neubewertung zu verzichten. Gemeindepräsident Lüdin erläuterte, dass sich die gesamten Investitionen der Gemeinde, also das Verwaltungsvermögen, zwischen 1986 und 2016 auf 86,7 Millionen Franken belaufen. Der geschätzte Restwert des Verwaltungsvermögens liegt bei 14,9 Millionen. Mit einer Aufwertung des Verwaltungsvermögens würde dieses auf 43,7 Millionen Franken ansteigen, was einem Aufwertungsgewinn von 28,8 Millionen entspricht. Bei einer Aufwertung müsste das Verwaltungsvermögen jährlich mit 2,5 Millionen Franken abgeschrieben werden. Ohne eine Aufwertung hätte die Gemeinde lediglich 600’000 Franken pro Jahr abzuschreiben. Aufgrund dieser Einschätzung, so Gemeindepräsident Lüdin, habe der Gemeinderat entschieden, auf eine Aufwertung zu verzichten. Die Stimmberechtigten folgten dem Antrag des Gemeinderats und stimmten dem Verzicht auf eine Aufwertung des Verwaltungsvermögens mit grosser Mehrheit zu.

Verstärkung für das Schulpersonal

Weit oben auf der Traktandenliste stand auch ein Schulgeschäft, das von Schulpräsident Andreas Vetsch vorgestellt wurde: Vetsch plädierte für jährlich wiederkehrende Ausgaben von 120’000 Franken für den Einsatz von Schulassistenten und Zivildienstleistenden an den Schulen in Zell. Vetsch gab zu bedenken, dass es weder in der Primar-, noch in der Sekundarschule personelle Ressourcen gibt, um schwierige schulische Situationen zu überbrücken. Die bisherigen Klassenassistenten sind immer mit einem Kind mit besonderen Bedürfnissen verknüpft. Kurzfristige Einsätze in schwierigen Situationen sind deshalb nicht möglich. Damit alle Zeller Schulen ein flexibleres Instrument zur Verfügung haben, sollen 155 Stellenprozente für Schulassistenten und Zivildienstleistende ermöglicht werden. Dabei wurde je Schulklasse mit einem fünfprozentigen Pensum gerechnet. Man habe mit Schulassistenten und Zivildienstleistenden gute Erfahrungen gemacht, versicherte Schulpräsident Vetsch, auch wenn diese über keine pädagogische Ausbildung verfügten. Gleichzeitig könne die Gemeinde dank diesen Schulassistenten Sonderschulungskosten vermeiden oder verzögern. Die Idee ist, die Schulassistenten auf Kindergarten- und Primarschulstufen einzusetzen und Zivildienstleistende auf Sekundarschulstufe. Die Assistenten würden von der Gemeinde besoldet. Die Kosten für die Zivildienstleistenden werden vom Bund der Gemeinde in Rechnung gestellt. Die Stimmberechtigten bewilligten schliesslich die wiederkehrenden Kosten grossmehrheitlich, mit einer Gegenstimme und einer Enthaltung.

Kein flächendeckendes Glasfasernetz

Zum Schluss der Gemeindeversammlung beantwortete der Gemeinderat zwei Anfragen aus der Bevölkerung. Mit der ersten Anfrage wollte ein Stimmberechtigter wissen, ob Pläne bestehen, die gesamte Gemeinde Zell flächendeckend mit einem Glasfasernetz zu versorgen. Ruedi Gähler, Gemeinderat und Ressortvorsteher Energie, Liegenschaften, Landschaft, Natur, gab zu bedenken, dass die Telekommunikationsgesellschaften für eine flächendeckende Versorgung mehrere Millionen Franken verlangen. Dies liege aber ausserhalb der Möglichkeiten der Gemeinde Zell. Gemeindepräsident Martin Lüdin schlug vor, einen von der Gemeinde organisierten Informationsabend über Telekommunikationstechnologie zu veranstalten. In einer konsultativen Abstimmung sprach sich die Mehrheit der Anwesenden für die Durchführung eines solchen Anlasses aus.

Die zweite Anfrage drehte sich um die Möglichkeit, bei Grossanlässen in der Rägeboge-Halle zusätzliche Parkierungsmöglichkeiten zu schaffen. Diese Möglichkeit besteht, sie muss aber in ein verkehrs- und Parkplatzkonzept eingebunden sein.

 

Rechnungen und Abrechnungen
Die Rechnung 2016 der Gemeinde Zell schliesst erfreulich ab. Dies bestätigte Gemeindepräsident und Finanzvorstand Martin Lüdin. Der Aufwand bewegte sich mit 34,2 Millionen Franken im Rahmen des Budgets (34,3 Millionen Franken). Der Ertrag war mit 35,6 Millionen um 2,1 Millionen Franken höher als budgetiert. Lüdin erläuterte die drei grössten Abweichungen vom Budget: Im Bereich Finanzen und Steuern konnte ein Mehrertrag von 741’000 Franken erzielt werden. Der grösste Teil davon ist auf die Neubewertung des Grundeigentums im Finanzvermögen zurückzuführen. Im Bereich Soziale Wohlfahrt musste ein Mehraufwand von 490’000 Franken verbucht werden. Ausschlaggebend dafür war der Anstieg der AHV/IV-Zusatzleistungen sowie der Betreuungsbeiträge für Kleinkinder. Im Bereich Bildung war ebenfalls ein Mehraufwand von 337’000 Franken zu verzeichnen. Der grösste Teil davon wurde vom zunehmenden Aufwand für Sonderschulungen verursacht. Verglichen mit 2012 sind 2016 Mehrkosten von 1,9 Millionen Franken verbucht worden: 825’000 Franken gehen dabei auf das Konto des Bereichs Bildung, um 556’000 Franken sind die Kosten im Bereich Soziale Wohlfahrt ange- stiegen und bei der Pflege stiegen die Kosten um 474’000 Franken. Das Eigenkapital der Gemeinde Zell beträgt 11,7 Millionen Franken. Das ist etwa gleichviel wie im Jahr 2010. Die Gemeindeversammlung genehmigte die Rechnung 2016 einstimmig. Ferner hiess die Gemeindeversammlung drei Abrechnungen gut: Die Abrechnung für die Beschaffung eines neuen Kommunalfahrzeugs sowie die Bauabrechnungen für die unterirdische Glassammelstelle in Kollbrunn und für die Erweiterung des Kindergartens in Rikon. Diese Abrechnungen wurden mit grosser Mehrheit bewilligt.