Wir haben transparent kommuniziert

Simon Mösch nimmt Stellung zur Rückweisung des Budgets (Foto: md)

An der Gemeindeversammlung in Wila wurde das Budget 2018 mit grossem Mehr zurückgewiesen. Der Gemeinderat und Finanzvorstand von Wila, Simon Mösch, nimmt im «Tößthaler» Stellung zur Rückweisung.

An der Gemeindeversammlung vom 7. Dezember sind die Stimmberechtigten einem Antrag der SVP gefolgt und haben das Budget 2018 mit 94 zu 55 Stimmen zurückgewiesen.

Wurden Sie von der Rückweisung des Budgets überrascht?

Als ich die Anzahl Leute gesehen habe, wusste ich, dass es schwierig wird, denn man kennt sich im Dorf und weiss, welchem politischen Lager jemand zuzuschreiben ist. Nach der Debatte war ich schon etwas überrascht, dass die magere Argumentation des SVP-Vorstands so viel Zuspruch fand und niemand in Frage stellte, wie man denn bei der im Antrag formulierten gesetzlichen wirtschaftlichen Hilfe sparen solle. Ich war im allgemeinen über das Vorgehen des SVP-Wila-Vorstands irritiert, sowohl an, als auch im Vorfeld der Gemeindeversammlung.

Was waren Ihrer Ansicht nach die Gründe für die Rückweisung?

Ein konkreter Grund für die Rückweisung wurde nicht genannt. Für alle im Antrag formulierten Punkte kann man Änderungsanträge formulieren. Die Rückweisung war auch bei der SVP Wila kein Thema. Erst nach der Debatte an ihrer Parteiversammlung haben sie wohl erkannt, dass eine Rückweisung mehr Chancen hat, als Änderungsanträge. Von einem Vorstand mit ehemaligen Behördenmitgliedern in den eigenen Reihen erwarte ich mehr, als einen Rückweisungsantrag wegen der «gesetzlichen» wirtschaftlichen Hilfe. Das gibt einzig Mehraufwand für die Verwaltung und die Exekutive, der schluss-
endlich vom Steuerzahler bezahlt werden muss.

Hätte eine Vorinformation kurz vor der Gemeindeversammlung nicht dazu beigetragen, die Stimmberechtigten abzuholen und diese so zur Unterstützung des Budgets 2018 zu motivieren?

Ich habe bereits in den letzten beiden Gemeindeversammlungen die Entwicklung der Aufwände im Detail aufgezeigt. Zudem habe ich die Versammlung der SVP Wila besucht und versucht, ihnen die finanzpolitischen Realitäten der Gemeinde Wila verständlich zu machen. Ob eine Vorinformation etwas beigetragen hätte oder nicht, ist schwierig zu eruieren. Ich denke, wir haben versucht transparent und sachlich zu kommunizieren. Ich werde dies aber als Kritikpunkt gerne aufnehmen.

Wie wird der Gemeinderat jetzt weiter vorgehen?

Wir werden jetzt das Budget noch einmal aktualisieren, respektive Änderungen in den Prognosen aufnehmen und auch die Investitionen nochmals überprüfen. Das Budget abzuspecken hiesse zum Beispiel den Neujahresempfang und die Bundesfeier, Beiträge an die Viehschau oder Mitgliedschaften im Verein Suchtprävention Zürcher Oberland und dem Theater des Kantons Zürich, etc. kritisch zu hinterfragen. Wir denken nicht, dass dies im Interesse der Mehrheit und der gesellschaftlichen Entwicklung in Wila wäre.