Wildberg darf die Einheitsgemeinde prüfen

Die Stimmberechtigten von Wildberg haben entschieden, abzuklären, welches die Auswirkungen einer Einheitsgemeinde sind (Foto: md)

Die Wildbergerinnen und Wildberger haben mit grossem Mehr Gemeinderat und Primarschulpflege den Auftrag erteilt, die Bildung einer Einheitsgemeinde zu prüfen.
Eine Arbeitsgruppe wird nun die Auswirkungen klären.

Am Sonntag ist Bewegung in die seit November 2016 festgefahrene Schulfrage gekommen: Mit 346 Ja zu 82 Nein haben die Wildbergerinnen und Wildberger die Einzelinitiative von Ruth und Andreas Wirth angenommen (siehe Box). Diese gibt dem Gemeinderat und der Schulpflege den verbindlichen Auftrag, die Auswirkungen der Bildung einer Einheitsgemeinde abzuklären und eine entsprechende Abstimmungsvorlage auszuarbeiten. Über diese Vorlage würde dann voraussichtlich Ende 2019/Anfang 2020 abgestimmt, sodass sich Wildberg bei einem Ja im Verlauf von 2020 als Einheitsgemeinde konstituieren würde.

Die Initianten begründeten ihre Initiative mit verschiedenen organisatorischen Vorteilen einer Einheitsgemeinde: Die Verwaltung könnte dadurch vereinfacht werden, indem die Finanzen und die Liegenschaften von politischer Gemeinde und Schule zusammengelegt werden. Das würde die Gemeindestrukturen erheblich vereinfachen. Ausserdem könnte sich die Schule auf ihre Kernaufgabe, nämlich die Organisation des Schulbetriebs, konzentrieren.

Unvoreingenommen abklären

Die am Sonntag angenommene Initiative fordert, dass die Wahl der künftigen Schulbehörde wie auch des Gemeinderats an der Urne erfolgt und regt an, dass der Vorsteher der Schulbehörde zugleich Mitglied des Gemeinderats sein soll. In den Kernbereichen Schulentwicklung, Organisation und Qualitätssicherung soll die Schulbehörde gemäss der Initiative über dieselben Befugnisse wie die heutige Schulpflege verfügen.

Der Gemeinderat und die Schulpflege hatten den Stimmberechtigten die Einzelinitiative zur Annahme empfohlen: «Gemeinderat und Schulpflege sind gewillt, bestehende und neue Herausforderungen gemeinsam anzugehen und zu lösen», heisst es im beleuchtenden Bericht zur Einzelinitiative. Gemeindepräsident Dölf Conrad betonte vor der Abstimmung verschiedentlich, dass die Ende 2016 im Zusammenhang mit der Abstimmung über die Schulfusion Turbenthal-Wila-Wildberg entstandenen Differenzen zwischen Gemeinderat und Primarschulpflege nun beigelegt seien. Der Präsident der Primarschulpflege Swen Rüegg räumte am Sonntag auf Anfrage ein, dass er für die Primarschule im Moment keine Win-Win-Situation im Rahmen einer Einheitsgemeinde erkennen könne: «Trotz meiner Skepsis bin ich aber absolut für die Prüfung der Einheitsgemeinde. Ich möchte diese Frage unvoreingenommen angehen. Nur so werden wir wissen, ob diese zu einer Win-Win-Situation führt.»

Arbeitsgruppe beginnt im Mai

Als nächster Schritt wird nun eine Arbeitsgruppe gebildet, welche die Auswirkungen einer Einheitsgemeinde im Detail abklären soll. Diese wird sich aus einer Delegation des Gemeinderats, der Primarschulpflege und der beiden Verwaltungen zusammensetzen. Sie wird zudem auch die neue Gemeindeordnung und das Geschäftsreglement erarbeiten. Der Gemeindepräsident möchte nach Annahme der Initiative nun möglichst rasch mit der Schulpflege zusammensitzen, um die Arbeitsgruppe aufzugleisen: «Sie wird aber erst nach den Behördenwahlen im April, also Anfangs Mai, ihre Arbeit aufnehmen», kündigt Conrad an. Sein Ziel sei, in der Arbeitsgruppe die neue Gemeindeordnung zu erarbeiten, die sowohl für die politische Gemeinde, als auch für die Primarschulgemeinde annehmbar sei. «Wenn uns dies gelingt, haben wir die Win-Win-Situation.» Conrad sieht aber die Einheitsgemeinde nicht einfach als Mittel, um die Verwaltung zu vereinfachen, sondern als Weg, um die Gemeinde Wildberg für die Zukunft besser aufzustellen (siehe Box).

Zur Erarbeitung der Detailfragen zu den Auswirkungen der Einheitsgemeinde sowie der neuen Gemeindeordnung und des Geschäftsreglements muss die Gemeinde Wildberg externe Experten beiziehen und dafür mit Kosten von 40’000 bis 50’000 Franken rechnen. Dafür stellt der Kanton finanzielle Unterstützung zur Verfügung: Er beteiligt sich an den Projektkosten und richtet einen pauschalen Zusammenschlussbeitrag von 100’000 Franken aus. Gleichzeitig wird die Rechnungsprüfungskommission (RPK) die finanziellen Konsequenzen der Bildung einer Einheitsgemeinde prüfen. Ihre Empfehlung wird dabei Bestandteil der Abstimmungsvorlage sein.

LANGFRISTIGE STRATEGIE
Ist die Bildung einer Einheitsgemeinde Wildberg ein Weg, um die Fusion mit einer grösseren Gemeinde oder mit mehreren Gemeinden zu verhindern? Für Gemeindepräsident Dölf Conrad geht es bei der Einheitsgemeinde genau ums Gegenteil: «Heute kann Wildberg gut unabhängig bleiben. Doch eine aktuell positive Situation kann sich innerhalb weniger Jahre verschlechtern. Falls mittel- oder langfristig die Frage einer Fusion mit einer anderen Gemeinde zu Diskussion stehen sollte, möchte ich, dass politische Gemeinde und Primarschulgemeinde geeint in diesen Prozess steigen können», hebt Conrad hervor.

RESULTAT
Total Stimmberechtigte: 715
Eingegangene Stimmen: 434
Gültige Stimmen:428
Ja-Stimmen:346
Nein-Stimmen:82
Stimmbeteiligung: 60,7%