Wie geht es mit der Einheitsgemeinde weiter?

Wildberg prüft derzeit die Einheitsgemeinde. (Foto: Seraina Boner)

Kürzlich sind die Primarschulpflege und der Gemeinderat von Wildberg zur ersten Sitzung bezüglich Einheitsgemeinde zusammengesessen. Der Gemeinderat will das Volk von dieser Lösung überzeugen.

Anfang März haben die Wildberger Stimmberechtigten der Einzelinitiative des Ehepaars Wirth zugestimmt. Diese gibt dem Gemeinderat und der Schulpflege den Auftrag, die Auswirkungen der Bildung einer Einheitsgemeinde abzuklären und eine entsprechende Abstimmungsvorlage auszuarbeiten. Kürzlich haben sich nun der gesamte Gemeinderat und die Primarschulpflege zur Kick-off-Sitzung getroffen, um das weitere Vorgehen aufzugleisen. «Das Einvernehmen war gut. Es ist aber ein offenes Geheimnis, dass die Primarschule der Idee der Einheitsgemeinde sehr viel skeptischer gegenübersteht als der Gemeinderat», sagt der Wildberger Gemeindepräsident Dölf Conrad (SVP). Der Gemeinderat stelle sich einstimmig hinter die Einheitsgemeinde, will positiv an die Sache heran gehen und versuchen, die Primarschulpflege und die Stimmbevölkerung für die Einheitsgemeinde zu gewinnen.

Projekt «WWT» ist definitiv vom Tisch

Ein wenig anders sieht die Ausgangslage bei der Primarschulpflege aus. Sie hätte gerne mit den anderen Schulen von Turbenthal und Wila fusioniert. Doch scheiterte entsprechende Abstimmung über das Projekt «WWT» im November 2016 ganz knapp an der Urne. Unter anderem hatte damals der Gemeinderat Wildberg die Nein-Parole zur entsprechenden Fusion ausgesprochen.
Primarschulpräsident Swen Rüegg (parteilos) bestätigt das gute Einvernehmen an der kürzlichen Sitzung. Ob die Gräben, die das Projekt «WWT» aufgerissen hat, überwunden sind, «werden die nächsten Monate zeigen. Das Projekt ‹WWT› und dessen Diskussionen sind aber definitiv vom Tisch. Ich schaue positiv in die Zukunft», sagt Rüegg.

Schulpflege will keine Polemik machen

Er erklärt, dass die Schulpflege neutral an die Ausarbeitung einer Vorlage für eine Einheitsgemeinde geht. Um jetzt schon eindeutig Stellung pro oder kon­tra Einheitsgemeinde nehmen zu können, sei es noch zu früh. «Da fehlen noch diverse gesicherte Fakten und Reglemente, sowie geklärte Fragen.» Zu möglichen konkreten Befürchtungen oder negativen Aspekten mit Blick auf eine Einheitsgemeinde will sich der Primarschulpräsident nicht äussern, «da wir im Vorfeld keine Polemik machen wollen.» Nach der Annahme der Einzelinitiative Anfang März äusserte er sich aber im «Tößthaler» dahingehend, dass er für die Primarschule im Moment keine Win-win-Situation im Rahmen einer Einheitsgemeinde sehe. Dölf Conrad wiederum sagt, dass es nun am Gemeinderat sei, möglichst viele gute Argumente für die Einheitsgemeinde herauszuarbeiten und Überzeugungsarbeit zu leisten. Spätestens Mitte 2020 sollen die Bürger über die Einheitsgemeinde inklusive neuer Gemeindeordnung abstimmen können. Eine vorgelagerte Grundsatzabstimmung wird es nicht geben, wie dies beispielsweise bei der Fusion der Schulen von Schlatt und Elsau der Fall war. «So verlangt es die Initiative», erklärt Conrad. Der Vorteil für die Bürger hierbei sei, dass sie «nicht die Katze im Sack kaufen». Bei einem Scheitern wie­derum wäre aber sehr viel Aufwand für nichts gewesen. «Das ist sicherlich ein Nachteil.» Anschliessend an ein Nein müssten ausserdem noch die beiden heutigen Gemeindeordnungen von Schule und Politischer Gemeinde bis spätestens Ende 2021 totalrevidiert werden. Grund dafür ist das neue Gemeindegesetz, das Anpassungen nötig macht. «Wenn dieses Szenario eintritt, müssten wir dann ziemlich vorwärts machen», erklärt Conrad.

Prozessbegleitung festgelegt

Als Nächstes fällt nun Ende September aber erst einmal der eigentliche Startschuss für die Aufnahme der Arbeit. Dann tagt das erste Mal der Ausschuss, der die konkrete Vorlage für die Urne ausarbeitet. Vonseiten Gemeinderat wird darin mit grösster Wahrscheinlichkeit der Gemeindepräsident und der Finanzvorstand Einsitz nehmen. Die gleiche Ressort-Konstellation nimmt seitens Schule Einsitz, inklusive Schulverwaltungsleiterin. Ein Entscheid ist an der kürzlichen Kick-off-Sitzung bereits gefallen. Für die Prozessbegleitung hat die Firma Inoversum den Zuschlag erhalten. Insgesamt sind hierfür drei Offerten eingeholt worden. «Hauptgrund für die Wahl ist, dass Inoversum am meisten Ressourcen hat», erklärt Dölf Conrad. «Als kleine Gemeinde sind unsere Eigenleistungen natürlich limitiert.»

Rolf Hug
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