Vom Steuerhöllen-Dorf im Steuerhöllen-Tal

Gewisse Dinge sind klar. Der Korruptionsverdacht gegen den Rohstoffgiganten Glencore im Zusammenhang mit Schürfrechten für einige der weltweit begehrtesten Kupfer- und Kobaltminen hat mit Kapitalismus zu tun. Es geht um Geld und nicht um die Menschen. Ich bleibe Mitglied von Public Eye, die sich mit Recherchen, Lobbyarbeit, Kampagnen und politischen Vorstössen dafür einsetzt, dass Schwei-zer Unternehmen und die offizielle Schweiz ihre Verantwortung zur weltweiten Achtung der Menschenrechte wahrnehmen. Gewisse Dinge sind weniger klar. Zum Beispiel die Frage von Feministinnen, ob sie die vom erzkonservativen Egerkinger Komitee lancierte Burkaverbotsinitiative unterstützen dürfen und was es heisst, wenn die SP-Frauen dazu Ja sagen und an ihrer Jahrestagung in Bern trotzdem die Nein-Parole beschliessen.

Andere Dinge sind überhaupt nicht klar. Ist die Wilemer Finanzstrategie ein Armutszeugnis? Braucht es rasche und tabulose Alternativen? Sollen sich unsere gewählten Behördenmitglieder endlich dem allgemein latenten Finanzproblem stellen anstatt Jahr für Jahr weiter zu wursteln?

Der Leserbriefschreiber gab den unklaren Dingen Ende Januar den Namen «Steuerhöllen-Dorf im Steuerhöllen- Tal». In diesem Steuerhöllen-Dorf versteuerten im vorletzten Jahr 1290 natürliche Personen 61 Millionen Franken Einkommen und 325 Millionen Franken Vermögen. Dazu kamen 56 juristische Personen mit zwei Millionen Franken steuerbarem Reingewinn und rund 28 Millionen Franken steuerbarem Eigenkapital. Mit der relativen Steuerkraft ausgedrückt – dem kantonsweit festgelegten Mass für das Steuerertragspotential einer Gemein-
de – waren das etwas über 1800 Franken pro Kopf der Bevölkerung. Die relative Steuerkraft des ganzen Kantons betrug etwas mehr als 4000 Franken, diejenige von Herrliberg am Zürichsee fast 10‘000 Franken. Das bedeutet, dass wir in Wila nicht arm sind, sondern dass im ganzen Kanton und in vielen Gemeinden einfach deutlich mehr natürliche und juristische Personen wesentlich mehr Geld versteuern.

Herrliberg erwähne ich darum, weil wir dort Enkelkinder haben und wir immer wieder mit dem Auto oder mit dem Zug nach Herrliberg fahren. Auffallend ist, dass es dort gleich aussieht wie in Wila. Es hat beleuchtete und saubere Strassen, Schulhäuser, Turnhallen, ein Gemeindehaus und ein Feuerwehrgebäude, Einkaufsmöglichkeiten, Kirchen mit Friedhöfen, ein Alterszentrum, eine Bibliothek, eine Spielgruppe und einen Fussballclub. Das kantonale Finanzausgleichsgesetz sorgt dafür, dass in Herrliberg und Wila die von der öffentlichen Hand verantworteten Leistungen in vergleichbarem Umfang und in vergleichbarer Qualität erbracht werden. Der Finanzausgleich ermöglicht den Gemeinden, die Erfüllung ihrer notwendigen Aufgaben zu finanzieren. Er ist so ausgestaltet, dass er die «gesetzeskonfor-
me, sparsame, wirtschaftliche, wirksame und nachhaltige Verwendung der Mittel unterstützt und der Leistungsfähigkeit der Gemeinden und dem interkantonalen Standortwettbewerb Rechnung trägt». Das «Höllische» an der ganzen Sache ist, dass die Herrliberger für ihre öffentlichen Leistungen im letzten Jahr «nur» 78 Prozent der einfachen Staatssteuer bezahlten und wir in Wila «höllische» 124 Prozent.

Es lohnt sich, das «Höllische» dieses Unterschiedes anhand der eigenen Steuerrechnung in Zahlen zu fassen. Meine Frau und ich müssten in Herrliberg 2150 Franken weniger Gemeindesteuern bezahlen als in Wila. Wenn wir in Herrliberg für unsere Wohnung sicher mehr bezahlen müssten als in Wila, würde sich der «höllische» Unterschied der Steuerfüsse zwischen Wila und Herrliberg blitzartig in Luft auflösen.

Das latente Finanzproblem und die rasche und tabulose Suche nach Alter-
nativen sind Unsinn. Die von uns gewählten Behördenmitglieder wissen schon lange, dass die «gesetzeskonforme, sparsame, wirtschaftliche, wirksame und nachhaltige» Ausgestaltung der kommunalen Leistungen nur dank dem kantonalen Finanzausgleich möglich ist. Unser selbstverständlicher Beitrag zu den Leistungen, die mit anderen Gemeinden in allen Belangen vergleichbar sind, ist ein etwas höherer Steuerfuss, der mit allergrösster Wahrscheinlichkeit für niemanden existenzbedrohende Auswirkungen hat.

Streiten wir also nicht über den Steuerfuss, sondern in der Praxis und im Detail über die gesetzeskonforme, sparsame, wirtschaftliche, wirksame und nachhaltige Ausgestaltung der kommunalen Leistungen. Aktuell über die gemeindeübergreifende elektronische Erschliessung der Aussenwachten (was unumgänglich ist), über das Hochwasserschutzkonzept Huebbach (wo es spannend bleibt) oder – an der zweiten Zukunftskonferenz im März – über die Schlüsselfrage «Eigenständigkeit versus Fusion» (wo ich überzeugt bin, dass es zusammen mit anderen Gemeinden besser geht). Kompliziert und technisch wird es an der Gemeindeversammlung im Juni bei den Diskussionen über die Aufwertung des Verwaltungsvermögens und über das mittelfristige Haushaltgleichgewicht. Die Vorlagen, die uns die Behörden präsentieren werden, sind mit Sicherheit ausgewogen und gut begründet.