Turbenthaler Rechnung schliesst besser als erwartet ab

Dank Grundstückgewinnsteuer positive Rechnung (Foto: Archiv tth)

Statt mit einem Aufwandüberschuss von über 300’000 Franken schliesst die Rechnung der politischen Gemeinde Turbenthal mit einem Ertragsüberschuss ab. Die Stimmberechtigten befinden an der Gemeindeversammlung von heute, 11. Juni, darüber.

Es ist zwar ein einmaliger Effekt, doch er ist trotzdem erfreulich: Die Rechnung 2017 der politischen Gemeinde Turbenthal schliesst mit einem Aufwand von 24,8 und einem Ertrag von 25,6 Millionen Franken ab. Dies entspricht einem Ertragsüberschuss von rund 730’000 Franken. Das Budget war noch von einem Aufwandüberschuss von über 300’000 Franken ausgegangen. Dieser Abschluss ist für eine Gemeinde wie Turbenthal, die sorgfältig auf ihre Finanzen achten muss, eine beruhigende Nachricht.

Einmalige Effekte

Das gute Resultat ist besonders auf Mehreinnahmen aus den Grundstückgewinnsteuern zurückzuführen: Hier beliefen sich die Mehreinnahmen auf 570’000 Franken. Die sollte man sich besonders im Hinblick auf die kantonale Abstimmung vom 10. Juni gut merken, bei der es unter anderem darum geht, dass Unternehmen ihre Geschäftsverluste mit der Grundstückgewinnsteuer verrechnen können sollen. Ferner fiel die Gewinnbeteiligung der Kantonalbank um rund 100’000 Franken höher aus. Die Ausgleichsvergütung der Elektrizitätswerke des Kantons Zürich von 84’000 Franken war zwar nicht budgetiert, weil vom Kanton in Frage gestellt, wurde jedoch trotzdem ausgerichtet. Der milde Winter führte zudem zu einem geringeren Aufwand für Strassenräumung und -unterhalt: 160’000 Franken machen die Minderaufwendungen aus. Trotz dieses guten Ergebnisses ruft der Gemeinderat in Erinnerung, dass es sich um ausserordentliche, einmalige Gegebenheiten handelt, die sich in Zukunft nicht mehr wiederholen. Nach Abschluss des Baubooms in Turbenthal dürften zum Beispiel die Einnahmen aus der Grundstückgewinnsteuer wieder sinken.

Zur Sorge Anlass gibt hingegen die Kostenentwicklung in den Bereichen Gesundheit und soziale Wohlfahrt: Die Kosten für Alters- und Pflegeheime liegen rund 190’000 Franken über dem budgetierten Betrag. Und auch in der ambulanten Pflege lag der Mehraufwand bei 80’000 Franken über Budget. 150’000 Franken mehr als budgetiert mussten für die soziale Wohlfahrt aufgewendet werden. Auch wenn der Anstieg gegenüber dem Vorjahr weniger markant war, machen diese Budgetposten rund 37 Prozent des Gesamtaufwandes aus.

Mehreinnahmen bei Anschlussgebühren

Demgegenüber erwirtschafteten die Betriebe der Wasserversorgung und Abfallbeseitigung ordentliche Betriebsgewinne. Der Bereich Abwasserbeseitigung schloss mit einem Mehrertrag von über 550’000 Franken ab. Dank der regen Bautätigkeit in Turbenthal kamen höhere Einnahmen bei den Anschlussgebühren zusammen. Die Nettoinvestitionen fielen mit rund 808’000 Franken wesentlich geringer aus, als budgetiert. Verantwortlich dafür sind die Mehreinnahmen bei den Anschlussgebühren (+700’000 Franken) und geringere Kosten bei der Sanierung der Schiessanlage Hutzikon.

Der Gemeinderat empfiehlt trotz des guten Ergebnisses einen vorsichtigen Umgang mit den beschränkten finanziellen Mitteln und betont, dass in den nächsten Jahren das Augenmerk auf den Abbau der hohen Schulden gerichtet sein muss. Sonst drohe nach Ende der aktuellen Tiefzinsphase eine Mehrbelastung durch höhere Zinsen. Der Gemeinderat und die Rechnungsprüfungskommission empfehlen den Stimmberechtigten, die Rechnung 2017 zu genehmigen.

Verwaltungsvermögen aufwerten

Im Zusammenhang mit der Einführung des Harmonisierten Rechnungsmodells 2 (HRM2) gilt es für die Gemeindeversammlung zu entscheiden, ob das Verwaltungsvermögen der Politischen Gemeinde und der Schulgemeinden aufgewertet werden soll («Tößthaler» vom 29. Mai 2018, Seite 3). Der Gemeinderat und die Schulpflegen beantragen den Stimmberechtigten, die Aufwertung vorzunehmen. Die Rechnungsprüfungskommissionen stimmen der Aufwertung ebenfalls zu.

Die Idee hinter der Aufwertung des Verwaltungsvermögens ist, dass weiterhin Abschreibungen von jährlich 3 bis 3,5 Millionen Franken möglich sind. Die Rechnungsabschlüsse wären dann meist leicht im Minus, doch damit könnte der Steuerfuss stabil auf 122 Prozent gehalten werden. Ohne die Aufwertung des Verwaltungsvermögens würde die Politische Gemeinde ab 2020 Rechnungs-Überschüsse erzielen. Dies sieht zwar gut aus, würde aber den politischen Druck erhöhen, den Steuerfuss zu senken. Dies möchte der Gemeinderat aber nicht, denn damit würden die verfügbaren flüssigen Mittel der Gemeinde zurückgehen, mit zwei schwerwiegenden Konsequenzen: Die Gemeinde müsste sich, um an flüssige Mittel zu kommen, weiter verschulden und gleichzeitig würden sich die verfügbaren Mittel zur Rückzahlung des 25-Millionen-Darlehens verringern. Heute zahlt die Politische Gemeinde jährlich rund 250’000 Franken Zinsen. Sollte das Zinsniveau nur um ein Prozent ansteigen, würde sich die jährliche Zinslast auf 500’000 Franken verdoppeln, was vier Steuerprozenten entspricht. Damit würde es für die Gemeinde immer schwieriger, das Fremdkapital abzubauen.

Entkoppelung der Entschädigungen

Als drittes Traktandum wird die Gemeindeversammlung über eine neue Entschädigungsverordnung entscheiden. Die bisherige Verordnung gilt sowohl für die Politische, wie auch für die Schulgemeinden und die reformierte Kirchgemeinde. Diese Verknüpfung soll gelöst werden, sodass jede Gemeinde über ihre eigene Entschädigungsverordnung verfügen wird. Die bisherige Entschädigungsverordnung aus dem Jahr 2001 entspricht nicht mehr den heutigen Verhältnissen und ist zudem schwerfällig, weil für jede Änderung die Zustimmung von vier Körperschaften notwendig ist. Die Höhe der Entschädigungen für die Politische Gemeinde sowie die Schulgemeinden bleibt weitgehend gleich. Gemeinderat, Schulpflegen und Rechnungsprüfungskommissionen empfehlen die neuen Entschädigungsverordnungen zur Annahme.