Schulgemeindeordnung überdeutlich angenommen

Die neue Schulgemeindeordnung der Schule Elsau-Schlatt – hier im Bild das Primarschulhaus Elsau – erhielt von den Stimmbürgern ein ganz klares Ja (Foto: Archiv tth)

Die Schulgemeindeordnung der neuen Schule Elsau-Schlatt wurde am Sonntag mit einem Ja-Stimmen-Anteil von knapp 92 Prozent sehr deutlich angenommen. Für die neue Schulbehörde dürfte es am 23. September nun zur Kampfwahl kommen.

Ein weiterer Meilenstein hin zur fusionierten Schule Elsau-Schlatt ist erreicht. Am Sonntag nahmen die Stimmberechtigten die neue Schulgemeindeordnung mit einem Ja-Stimmen-Anteil von knapp 92 Prozent an, bei einer Stimmbeteiligung von gut 33 Prozent (siehe Box). «Wir sind nicht allzu überrascht über die Annahme, mit der Deutlichkeit des Resultates aber sehr, sehr zufrieden und glücklich», sagte am Sonntag ein erfreuter Roman Arnold am Telefon. Er ist Präsident der Primarschule Elsau und Vizepräsident der Steuerungsgruppe, die die Fusion plant, begleitet und umsetzt.

Die Zustimmung sei sogar noch höher gewesen als bei der Grundsatzabstimmung im November 2017. Dies obwohl die neue Schulgemeindeordnung eigentlich nur die logische Folge der angenommenen Fusion gewesen sei. Erleichternd kam ausserdem hinzu, dass für ein Ja zur neuen Schulgemeindeordnung das Mehr im Perimeter der neu fusionierten Schulgemeinde reichte, was vergangenen Sonntag letztlich aber keine Rolle spielte. Im November war noch die Zustimmung aller drei heutigen Schulgemeinden nötig.

Neun Bisherige wollen kandidieren

Gemäss Arnold orientiert sich die angenommene Schulgemeindeordnung zu 95 Prozent an der Mustergemeindeordnung des Kantons. Ebenso sind Inhalte der drei bisherigen Schulordnungen eingeflossen. Im Vorfeld der Abstimmung gab einzig die erhöhte Finanzkompetenz der Schulpflege zu reden, die neu 120’000 Franken beträgt, mit einem Jahreslimit von 360’000 Franken. An einem Informationsanlass Ende Mai in Elsau kritisierte ein Bürger diese als zu hoch. «Ich kenne grössere Einheiten, die mit tieferen Beiträgen zurechtkommen», erklärte er. Weitere kritische Voten aus den Reihen der lediglich zehn anwesenden Bürger blieben damals aber aus.

Mit dem Ja vom Sonntag ist nun der Weg frei für die Wahl der neuen Schulpflege. Diese findet am 23. September statt. Die Mitglieder der drei heutigen Schulpflegen, die alle fünfköpfig sind, bleiben bis zum Start der neuen Schule Anfang 2019 aber noch im Amt. Gemäss Arnold wollen in die neu siebenköpfige Schulpflege neun der heute amtierenden 15 Mitglieder kandidieren, davon vier aus Schlatt und fünf aus Elsau. «Gut möglich, dass auch noch weitere Personen kandidieren, die heute in keiner dieser Behörden sind.» Arnold selbst steigt um das Amt des Schulpräsidenten ins Rennen. Bereits seit langem ist klar, dass es für die Sitze in der neuen Schulpflege keine Verteilungsquote nach Gemeinden geben wird.

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Im Dezember kommt das Budget

Weiter steht dann an der Gemeindeversammlung im Dezember die Beratung des ersten Budgets der neuen Schule an. Ebenso müssen die Gebühren- und Entschädigungsverordnungen der drei heutigen Schulgemeinden zu einer einzigen konsolidiert werden. Letztlich muss die neue Schulgemeindeordnung auch noch vom Zürcher Regierungsrat genehmigt werden. Diesem Schritt sieht Roman Arnold gelassen entgegen: «Das kantonale Gemeindeamt hat unsere Schulgemeindeordnung vorgeprüft und für gut befunden. Es wäre überraschend, wenn der Regierungsrat dies anders sähe.»

STIMMBETEILIGUNG
Die Stimmbeteiligung betrug am Sonntag 33,16 Prozent. Gemäss Roman Arnold handelt es sich dabei um einen mittleren Wert. «Wir haben damit gerechnet, dass die Beteiligung nicht so hoch ausfallen wird.» Einerseits seien auf Bundes- und Kantonsebene keine spektakulären Vorlagen angestanden. Andererseits sei eine Schulgemeindeordnung eine eher technische Angelegenheit mit wenig Mobilisierungspotential. Interessant ist, dass die Stimmbeteiligung am Sonntag, über die beiden Gemeinden Schlatt und Elsau gerechnet, höher war, als bei der Abstimmung über die Fusion vergangenen November. Bei der Schulgemeinde Schlatt, deren Resultate vom Sonntag auch noch separat ausgewiesen sind, verhält es sich jedoch gerade umgekehrt. Im November lag die Beteiligung in Schlatt bei rund 46 Prozent, am Sonntag bei «nur» etwa 32 Prozent.
Rolf Hug
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