Schulfusion sehr deutlich angenommen

Die drei Schulpräsidenten sind über das Ja zur Schulfusion am Sonntag erfreut: Domenic Hartmann, Philipp Berni und Roman Arnold (von links) (Foto: zVg)

Die Stimmbürger haben die Fusion der Primarschulen Elsau und Schlatt und der Oberstufe Elsau-Schlatt deutlich angenommen, wenn auch mit tiefer Beteiligung, vor allem in Elsau.

Die beiden Primarschulen Elsau und Schlatt und die Oberstufe Elsau-Schlatt werden fusionieren. Dies haben die Stimmbürger der drei Schulgemeinden am Sonntag sehr deutlich entschieden. Die Stimmbürger der Primarschule Schlatt haben mit einem Ja-Stimmen-Anteil von knapp über 90 Prozent dem Zusammenschlussvertrag der drei Schulen zugestimmt. Diejenigen der Primarschule Elsau mit einem Anteil von rund 76 Prozent Ja-Stimmen. Dieses Votum spiegelt sich in den Resultaten der Oberstufe Elsau-Schlatt wieder. Rund 80 Prozent der Stimmbürger der Oberstufe haben ein Ja zur Fusion in die Urne gelegt (siehe Infobox).

Knapp 30 Prozent in Elsau

Philipp Berni, Präsident der Ober-stufenschulgemeinde Elsau-Schlatt, zeigt sich auf Anfrage «sehr erfreut» über das Resultat, vor allem über die Deutlichkeit der Zustimmung. Bis zuletzt sei für ihn schwierig abzuschätzen gewesen, wie die Stimmung in Elsau sei. «Das lag vor allem an den eher schwach besuchten Informationsveranstaltungen und an der Nein-Parole des Gemeinderates Elsau.»

Das Resultat vom Sonntag spiegelt zumindest die schwach besuchten Informationsveranstaltungen wieder. So nahmen nur ganz knapp über 30 Prozent der Bürger der Primarschulgemeinde Elsau an der Abstimmung teil. Bei der Oberstufenschulgemeinde Elsau-Schlatt waren es immerhin knapp 33 Prozent. Diese leicht höhere Beteiligung ist aber einzig auf die Schlatter zurückzuführen. Bei der Primarschule Schlatt lag die Beteiligung bei gut 46 Prozent.

Keine Enttäuschung über die Fusion

Der Elsauer Gemeindepräsident Jürg Frutiger (FDP) bestätigt, dass dies für Elsau eine sehr tiefe Stimmbeteiligung sei. «Angesichts der Wichtigkeit des Themas ist es schade, dass nicht mehr Bürger an die Urne gegangen sind.» Woran dies lag, sei schwierig zu beantworten. Möglicherweise daran, dass die Vorlage vor allem Eltern von schulpflichtigen Kindern direkt betroffen habe. Ähnlich sieht dies auch Berni: «Es sind nicht alle Stimmbürger schulnah.» Ausserdem gelangten am Sonntag keine weiteren kommunalen Themen zur Abstimmung. Und auch auf kantonaler und nationaler Ebene standen keine Vorlagen an.

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Gemeindepräsident Frutiger jedenfalls ist nicht enttäuscht über das Ja zur Fusion. «Wir haben das so erwartet und auch keinen Abstimmungskampf betrieben.» Der Gemeinderat Elsau hat im Vorfeld die Nein-Parole gefasst, weil er sich einen finanziellen Vorteil aus der Fusion für die Elsauer Bürger erhofft hat. «Wenn man durch die Fusion ein wenig sparen könnte, dann ist es doch nichts als richtig, wenn die Bürger von Elsau auch ihren Teil davon hätten, zum Beispiel über einen leicht tieferen Steuerfuss.» Und Frutiger fügt an: «Vielleicht gibt es in Sachen Steuerfuss ja doch noch eine finanzielle Überraschung. Ich bleibe optimistisch.»

Nicht als Sparübung gedacht

Geplant ist, dass der Steuerfuss der fusionierten Schulgemeinde 68 Prozent beträgt. Dies entspricht dem diesjährigen kumulierten Steuerfuss der Primarschulgemeinde Elsau (43%) und der Oberstufe Elsau-Schlatt (25%). Berni erklärt, dass Schulfusionen keine Sparübungen seien. Dies hätten auch die Experten des Kantons bestätigt. «Ausserdem haben wir die Fusion auch nie als Sparübung gesehen oder so deklariert.»

Mit 87 Prozent liegt der kumulierte Steuerfuss der Primarschule Schlatt (62%) und der Oberstufe (25%) heute deutlich höher als in Elsau. Für Schlatt entspricht der anvisierte Steuerfuss der fusionierten Schule also im Vergleich zu 2017 einer Senkung von 19 Prozent. Demgegenüber ist derjenige der Politischen Gemeinde Schlatt mit momentan 41 Prozent deutlich tiefer im Vergleich zu Elsau mit 53 Prozent. Bereits an der kommenden Schlatter Gemeindeversammlung soll der Steuerfuss der Primarschule aber um sieben auf 55 Prozent gesenkt und im Gegenzug derjenige der Politischen Gemeinde entsprechend auf 48 Prozent erhöht werden.

Wie geht es weiter?

Durch das Ja vom Sonntag wird sich nun als nächstes eine Steuergruppe konstituieren, um die anstehenden Aufgaben zu erledigen, insbesondere die Erarbeitung der Schulgemeindeordnung der neuen Schule Elsau-Schlatt. Über die neue Schulgemeindeordnung wird die Bevölkerung bereits am 4. März 2018 wiederum an der Urne befinden. Die Wahl der neuen Schulbehörde erfolgt am 10. Juni 2018. Die bestehende Schulbehörde wird noch bis Ende 2018 im Rahmen einer Amtszeitverlängerung im Amt bleiben.

Die neue Schulbehörde wird nur noch aus sieben Mitgliedern bestehen und die heutigen drei Schulpflegen mit je fünf Mitgliedern ersetzen. Für die neue Behörde gibt es keinen Verteilschlüssel und somit auch keinen Anspruch der Schlatter auf mindestens einen Sitz. Ein solcher sei zwar wünschbar, aber gesetzlich nicht erlaubt, sagt Philipp Berni. Um zu zeigen, dass sich die Schlatter keine Sorgen um eine fehlende Mitbestimmung in der Behörde machen müssten, verweist er auf die Erfahrungen in der Behörde der gemein-samen Oberstufenschulgemeinde. «Darin hat immer mindestens ein Schlatter Einsitz genommen. Manchmal waren die Schlatter mit zwei Sitzen sogar übervertreten.» Die neue Schule Elsau-Schlatt sowie die neu gewählte Behörde starten am 1. Januar 2019. Der Kanton wird an die Fusion ein Beitrag von 530’000 Franken beisteuern.

Rolf Hug
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