Rahmenkredit soll Finanzen im Lot halten

Die Zeit der grossen Bauinvestitionen ist in der Gemeinde Zell vorbei. Dafür bricht die Zeit der Unterhalts- und Ausbauarbeiten für Schulbauten und andere Gemeindeliegenschaften an. Der Gemeinderat möchte diese anstehenden Aufgaben mit einem Rahmenkredit von rund 6,4 Millionen Franken finanzieren.

Mit der Einweihung der Rägeboge-Mehrzweckhalle im Frühling konnte das vorläufig letzte grosse Bauvorhaben der Gemeinde Zell glücklich abgeschlossen werden. Damit wird sich das Investitionsprogramm der Gemeinde Zell in den nächsten Jahren vor allem auf die Unterhaltsplanung und Substanzerhaltung konzentrieren. Die Bauaktivitäten werden sich entsprechend von der Erstellung von Neubauten auf den Unterhalt und Ausbau von Schulbauten verlagern. Fünf Schulhäuser und ein Kindergarten sollen in den nächsten Jahren saniert und/oder ausgebaut werden. Ausserdem steht die Vorplatzsanierung des Werkhofs Schöntal an. Der Gemeinderat Zell möchte bei der Finanzierung dieser Sanierungs- und Ausbauarbeiten neue Wege gehen, doch nicht, ohne vorher den Puls der Stimmberechtigten gefühlt zu haben. Konkret geht es um das Instrument des Rahmenkredits. An der Gemeindeversammlung vom 4. Dezember möchte der Gemeinderat sondieren, ob diese Idee bei den Stimmberechtigten ankommt.

Instrument für Gemeindeliegenschaften

Um nicht mit jedem einzelnen Vorhaben vor die Stimmberechtigten treten zu müssen und flexibel in der Planung zu bleiben, schlägt der Gemeinderat einen Rahmenkredit von 6,4 Millionen Franken für den Zeitraum 2018 bis 2024 vor. An der Gemeindeversammlung soll dieses Vorhaben vorberaten werden. Der definitive Entscheid soll an der Urnenabstimmung vom 4. März 2018 erfolgen.

Ein Rahmenkredit ist ein Kredit für ein Investitionsprogramm mit einem gemeinsamen, übergeordneten Zweck. Ein Rahmenkredit ist gemäss Finanzhaushaltsgesetz nur zulässig, wenn die einzelnen Vorhaben des Programms grundsätzlich umschrieben sind. Der Gemeinderat erhält die Kompetenz, den Rahmenkredit in einzelne Objektkredite aufzuteilen und zu bewilligen, sobald diese Projekte ausführungsreif sind. Der Gemeinderat Zell ist überzeugt, dass ein Rahmenkredit für Schulbauten und andere Gemeindeliegenschaften das richtige Instrument ist, um den Finanzhaushalt der politischen Gemeinde Zell im Lot zu halten:

  • Er schafft die Voraussetzungen für einen kontinuierlichen Liegenschaftenunterhalt sowie einen fristgerechten Ausbau
  • Da der Rahmenkredit durch jährliche Rückstellungen vorfinanziert wird, liegt der Selbstfinanzierungsgrad bei 100 Prozent.
  • Das erforderliche Geld für den Unterhalt wird gespart, ähnlich wie beim Äufnen eines Erneuerungsfonds einer Stockwerkeigentümerschaft.

Unterhalt von Schulbauten

In der Amtszeit 2018 bis 2024 plant der Gemeinderat, fünf Schulhäuser zu sanieren und/oder auszubauen. Dazu kommen die Aufstockung des Kindergartens Kollbrunn und die Vorplatzsanierung des Werkhofs Schöntal (siehe Tabelle unten). Die Aufstellung der im Rahmenkredit eingeschlossenen Vorhaben zeigt, dass besonders bei den Schulbauten ein erheblicher Sanierungsbedarf besteht. Dazu kommt, dass aufgrund des Bevölkerungswachstums in Kollbrunn die Planung des benötigten Schulraums schwierig ist. Schliesslich soll es der Rahmenkredit mit seinen kurzen Entscheidungswegen bei der Bewilligung der Objektkredite ermöglichen, notwendige Investitionen so rasch wie möglich auszulösen und die Sanierungsvorhaben zu realisieren.

 

Tabelle