Neues Organisationsreglement des Gemeinderates

Das bisherige Organisationsreglement des Gemeinderates stammte aus dem Jahr 2007 und entsprach in verschiedener Hinsicht nicht mehr den aktuellen Gegebenheiten. Aus diesem Grund wurde eine Neufassung ausgearbeitet, welche unter anderem die Festlegungen der optimierten Ressortverteilung sowie die Vorgaben des neuen Gemeindegesetzes und der neuen Gemeindeordnung berücksichtigt. Das Reglement umschreibt die Aufgaben, die Kompetenzen und die Verantwortlichkeiten der Gesamtbehörde und der einzelnen Ressortvorsteher komplett und übersichtlich.

Die Quartierplan- und Vermessungskommission und die Planungskommission gelangten in den letzten zehn Jahren praktisch nie mehr zum Einsatz. Die Gremien bestanden aus Gemeinderäten, ergänzt durch den Gemeindeingenieur und einen Sekretär. Im Sinne einer möglichst schlanken und effizienten Organisation ist es nicht angezeigt, Behörden ohne ausreichenden Bedarf weiterbestehenden zu lassen. Aus diesen Gründen hat der Gemeinderat beschlossen, die genannten Kommissionen aufzuheben. Bei Bedarf kann jederzeit eine projektbezogene Arbeitsgruppe oder eine ad-hoc-Kommission gebildet werden. 

Revision beim Steueramt Turbenthal

Die Abteilung Interne Revision des kantonalen Steueramtes hat im April und Mai 2018 eine periodische Prüfung beim Steueramt Turbenthal durchgeführt. Diese umfasste die Bereiche Steuerfinanzen, Steuerbezug, Steuerregister und Steuerveranlagung. Die vorgenommene Prüfung ergab ein sehr gutes Gesamtergebnis. Dem Steueramt wird attestiert, dass die Arbeiten in den kontrollierten Fachbereichen sehr kompetent, pflichtbewusst und sorgfältig ausgeführt werden. Mängel wurden keine festgestellt. Der Gemeinderat hat den Revisionsbericht mit Befriedigung zur Kenntnis genommen und er dankt den betroffenen Mitarbeiterinnen bestens für ihre vorbildliche Tätigkeit.

Übernahme Lindenweg ins Gemeinde-Eigentum

Auf Gesuch des heutigen Eigentümers beziehungsweise der Bauherrschaft der Überbauung «Wohnen am Wasser» hat der Gemeinderat beschlossen, den Lindenweg und die Erschliessungsstrasse Am Setzibach ins Eigentum der Politischen Gemeinde zu übernehmen. Dies unter Vorbehalt, dass die massgeblichen Richtlinien eingehalten werden und die ausstehende Strassenabnahme ohne Beanstandungen erfolgt.

Neubezeichnung einer Strasse in Oberhofen

Gemäss der neuen Verordnung über das Gebäude- und Wohnungsregister müssen alle Gebäude – auch solche ohne Wohnnutzung – eindeutig mit Strassenname und Hausnummer lokalisierbar sein. Der Gemeindeingenieur hat festgestellt, dass zwei Gebäude in den Aussenwachten Neubrunn und Oberhofen nicht diesen Vorgaben entsprechen. Aus diesem Grund wurde das benannte Gebiet in Neubrunn so erweitert, dass die betroffene Baute vorschriftsgemäss bezeichnet werden kann. In Oberhofen musste ein Flurweg mit einer offiziellen Stras-senbezeichnung versehen werden. In Absprache mit der Unterhaltsgenossenschaft Neubrunnertal und Umgebung wird dieser neu als Pa-noramastrasse bezeichnet.

Kreditabrechnung Sanierung Schlossguet

Der Gemeinderat bewilligte am 13. Februar 2018 für die Sanierung der nördlichen Aussenwand bei der Liegenschaft Schlossguet einen Kredit von 58’000 Franken. Die Bauarbeiten wurden zwischenzeitlich ausgeführt und verrechnet. Die Bauabrechnung weist Kosten von 70’279 Franken aus, womit der bewilligte Kredit um rund 12’300 Franken überschritten wird. Um die Aussenwand sanieren zu können, musste ein Teil des Bodens entfernt werden. Da auch die übrigen Bereiche schadhaft waren, wurde beschlossen, den Boden gesamthaft zu erneuern. Dies führte zum erwähnten Mehraufwand. Der Gemeinderat hat die Kreditabrechnung und den erforderlichen Nachtragskredit bewilligt.

Im Weiteren hat der Gemeinderat:

  • die Jahresrechnung 2017 der Zweckverbände Gruppenwasserversorgung Tösstal und Abwasserverband Tösstal genehmigt;
  • verschiedene Grundstückgewinnsteuern veranlagt;
  • die Bauabrechnung betreffend das Strassenunterhaltsprogramm 2017 mit einer Kostenunterschreitung von rund zehn Prozent bewilligt;
  • für die periodische Überprüfung der Zivilschutz-Ausgleichsgebiete einen Kredit von 8000 Franken genehmigt.