Mittel aus Erbschaft für besondere Vorhaben

In Wila wurde mit Finanzvorstand Simon Mösch (stehend) das Reglement über den Nachlass von Jakob Schoch diskutiert. (Foto: Marcel Vollenweider)

An einer Mitwirkungsveranstaltung diskutierten ein Dutzend Personen den Entwurf eines Reglements über den Nachlass von Jakob Schoch. Die Mittel in Höhe von 3,66 Millionen sollen dem Gemeinwohl zugutekommen.

Im Singsaal des Schulhauses Eichhalde in Wila fanden sich am Donnerstagabend nur wenige Stimmberechtigte ein. Gemeindepräsident Hans-Peter Meier (SVP) liess sich vom bescheidenen Aufmarsch nicht beeindrucken und lancierte den Anlass, «der nicht nur der Information dient, sondern auch zum Mitwirken einlädt», umgehend. Am Mitwirkungsanlass ging es dem Gemeinderat Wila vor allem darum, den Entwurf des Reglements über die Sonderrechnung «Nachlass Jakob Schoch» zu erläutern und Anregungen und Einwände aus der interessierten Bevölkerung für die abschliessende Ausgestaltung des Reglements aufzunehmen. Eine Projektgruppe wird die geäusserten Anregungen in den kommenden Wochen wo sinnvoll und umsetzbar ins Reglement einfliessen lassen. Am 25. November hat der Souverän an der Urne über die Bildung einer Sonderrechnung und das Reglement zu befinden.

Erbe von 3,66 Millionen Franken

Jakob Schoch verstarb am 9. September 2013. Er setzte die Gemeinde als Alleinerbe ein und vermachte rund 250’000 Franken an liquiden Mitteln und 3,41 Millionen Franken aus Grundeigentum. Wie Hans-Peter Meier darlegte, habe sich die Bevölkerung an einer ersten Mitwirkungsveranstaltung am 2. Juli 2015 dafür ausgesprochen, bei der Verwendung dieser Mittel mitreden zu können. Mit Beschluss im Februar 2018 hat der Gemeinderat entschieden, die Erbschaft Schoch in eine Sonderrechnung auszulagern. Finanz- und Liegenschaftenvorsteher Simon Mösch erläuterte die Vorzüge einer Sonderrechnung gegenüber dem Status quo sowie der Gründung einer Stiftung.

Mit einer Sonderrechnung und dem hierfür zugrunde liegenden Reglement werde der Zweck der zu verwaltenden Mittel festgelegt. «Damit kann verhindert werden, dass der Nachlass Schoch für Aufgaben verwendet wird, die mit Steuermitteln zu finanzieren sind», ergänzte er. So könne die Erbschaft für bedeutende, einmalige und gemeinnützige Projekte in Wila bewahrt werden. Die Sonderrechnung sei jeweils ein Anhang zur Rechnung des Politischen Gutes und damit transparent. Mösch betonte, dass eine Sonderrechnung gegenüber einer Stiftung den Vorteil habe, dass das Volk über die Verwendung der Mittel mitentscheiden könne. «Ausserdem kann der administrative Aufwand minimiert werden», sagte er.

Land geht an die Gemeinde

In der Diskussion regte Christoph Pohl, Präsident der Rechnungsprüfungskommission, an, die Zweckbindung der Mittel im Reglement präziser zu definieren. Simon Mösch entgegnete, dass die Gemeinnützigkeit im Testament des Erblassers deutlich hervorgehoben worden sei. Pohl wollte sodann wissen, ob der Gemeinderat abschliessend beurteile, ob auf ein Antrag für Gelder aus der Erbschaft eingegangen wird. Mösch bestätigte dies mit den Worten, dass «es dem Gemeinderat wichtig ist, dass Projekte ausgeführt und nicht verhindert werden».

Die Politische Gemeinde will nur auf Gesuche mit dem Mindestwert von 10’000 Franken eintreten, «alles andere würde den administrativen Aufwand zu gross machen», erläuterte Mösch. Ein Votant wollte wissen, was die Gemeinde mit dem Land beabsichtige und ob gar eine grosse Überbauung in Aussicht stehe. Mösch meinte, dass die Gemeinde eine präzise Strategie in der Planung der Erstellung von Liegenschaften ausarbeiten werde. Wichtig sei, dass die Gemeinde die Mittel im Wert des Grundeigentums für Projekte sicherstellen könne.