Krankenkasse Turbenthal wird Fall für Bundesrat

Turbenthal – Die Geschichte um die Krankenkasse Turbenthal zieht weitere Kreise. Nachdem der «Tößthaler» Anfang Februar darüber berichtete, dass das Bundesamt für Gesundheit (BAG) der Krankenkasse Turbenthal die Digitalisierung aufzwingen will und Geschäftsführer und Präsident Daniel Rüegg vor das Bundesverwaltungsgericht gezerrt hat, haben kurz darauf unter anderem das «St. Galler Tagblatt» und Ende April der «Blick» die Geschichte aufgegriffen. Und nun wird sich auch der Bundesrat damit beschäftigen. Denn der Zürcher SVP-Nationalrat Gregor Rutz hat am 4. Mai eine Interpellation mit dem Titel «Schwierigkeiten für die günstigste Krankenkasse der Schweiz. Bürokratie ohne Augenmass?» eingereicht. Unter anderem schreibt Rutz darin, es stimme bedenklich, dass die «sturen Vorgaben» des BAG vielleicht sogar die Liquidation der Kasse erzwingen könnten. Zur Erinnerung: Heute erledigt Daniel Rüegg seine Arbeiten ohne Computer, Internet, Fax oder Natel, sondern mit einer Schreibmaschine. Ebenso führt er alle Versicherten in Papier-Karteikarten. Nach einem der letzten Audits hat das BAG eine Verfügung gegen die Krankenkasse Turbenthal eingereicht. Das BAG verlangt von Rüegg unter anderem eine differenziertere Lieferung der Daten, die Einführung elektronischer Versichertenkarten und die Teilnahme an einer Plattform für die Prämienverbilligungen. Das Verfahren ist momentan vor dem Bundesverwaltungsgericht hängig. Um all die Forderungen zu erfüllen, müsste Daniel Rüegg aber Computer und entsprechende Spezialprogramme anschaffen. Dadurch würden gemäss den eingegangenen Offerten die jährlichen Verwaltungskosten um rund 65 Prozent steigen. Und damit die Marke von 400 Franken Verwaltungskosten pro Versichertem überschreiten. Dies wiederum widerspräche dem Gesetz. «Träfe dieser Fall ein, müsste die Krankenkasse aufgelöst werden oder würde in eine Grosskasse integriert», erklärte Rüegg damals gegenüber dem «Tößthaler».

Rutz findet es «absurd» und «kaum verhältnismässig», dass der Fall vor Gericht komme. Er bezeichnet Rüeggs Arbeitsweise als einfach und effizient, die Versicherten würden direkt davon profitieren. Der SVP-Nationalrat will deshalb vom Bundesrat wissen, wie er sich in diesem Fall positioniert und fragt, ob der Bundesrat ernsthaft der Auffassung sei, dass es in der Schweiz verboten sein soll, eine Krankenkasse mit Karteikarten und Schreibmaschine zu führen. Zudem fragt er die Regierung, ob das BAG zumindest erwogen habe, die Zeit für eine «natürliche Übergabe» des 63-jährigen Geschäftsführers Rüegg abzuwarten, «statt mit Kanonen auf Spatzen zu schiessen». Im Fokus der kritischen Fragen steht Gesundheitsminister Alain Berset (SP). Der Bundesrat dürfte im Sommer zur Interpellation Stellung nehmen.

Rolf Hug
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