Krankenkasse Turbenthal schliesst Ende Juni

Daniel Rüegg, Präsident und Geschäftsführer der Krankenkasse Turbenthal, verzichtet auf einen Weiterzug des Urteils (Foto: hug)

Nun ist es definitiv. Daniel Rüegg zieht das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts nicht ans Bundesgericht weiter. Damit wird die Krankenkasse Turbenthal per 1. Juli 2018 ihre Türe schliessen.

Es war ein langes Hin und Her zwischen Daniel Rüegg, Geschäftsführer und Präsident der Krankenkasse (KK) Turbenthal, und dem Bundesamt für Gesundheit (BAG). Nun sind die Streitigkeiten definitiv vorbei. Daniel Rüegg wird das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts nicht ans Bundesgericht weiterziehen. Dies hat er zusammen mit seinen Vorstandskollegen der als Verein organisierten KK Turbenthal kürzlich entschieden.

Nach diversen erfolglosen Ermahnungen an die Adresse von Rüegg hat das BAG der KK Turbenthal im Mai 2015 die Bewilligung zur Durchführung der Krankenkasse entzogen. Rüegg hat diesen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht angefochten. Vor gut einem Monat gab das Gericht mit Sitz in St. Gallen in seinem Urteil in allen Punkten dem BAG Recht («Der Tößthaler» berichtete). Durch den Verzicht eines Weiterzugs erlangt der Entscheid nun Rechtskraft und die KK Turbenthal muss die Geschäftstätigkeit innerhalb von sechs Monaten einstellen.

Kasse muss digital geführt werden

«Wir wollen es dabei bewenden lassen», sagt Daniel Rüegg in einem persönlichen Gespräch. Auch wenn er glaubt, dass er gute Chancen gehabt hätte, in Lausanne Recht zu bekommen. «Im Krankenversicherungsgesetz steht, dass Krankenkassen wirtschaftlich geführt werden und sie die Verwaltungskosten im Griff haben müssen. Das hätte ich als mein Hauptargument angeführt», erklärt er. Und fügt an: «Unsere Prämien zeigen doch, dass es sich bei der Krankenkasse Turbenthal um einen sehr wirtschaftlichen Betrieb handelt.» Für einen Erwachsenen kostet die Prämie 255 Franken bei nur einer möglichen Franchise, nämlich 300 Franken. Damit ist sie die günstigste Krankenkasse der Schweiz.

Ob das Argument der Wirtschaftlichkeit gereicht hätte, sei einmal dahingestellt. Denn das BAG adressierte diverse Vorwürfe an die KK Turbenthal. Unter anderem, dass im Handelsregister keine Revisionsstelle eingetragen sei, sie keine elektronische Versichertenkarte ausstelle und sie nicht in der Lage sei, elektronische Daten zu liefen, um zum Beispiel die Prämienverbilligung zu berechnen. Kurzum: Eine Krankenkasse muss heute digital geführt werden.

Rüegg aber, der ohne Computer, aber mit Schreibmaschine und mit Karteikarten aus Papier arbeitet, stellte sich auf den Standpunkt, dass die Erfüllung all dieser Anforderungen einen untragbaren finanziellen Aufwand für die KK Turbenthal zur Folge hätte. Durch die Anschaffungskosten für Computer und Spezialprogramme würde die Marke von 400 Franken Verwaltungskosten pro Versicherter überschritten, was gegen das Gesetz verstosse. Ausserdem sagt er, dass es die zunehmende Regulierungsdichte den kleinen Krankenkassen immer schwieriger mache, den Betrieb aufrecht zu erhalten.

Sowieso nicht mehr erfüllbar

Das ist auch der Grund, weshalb er das Urteil nicht ans Bundesgericht weiterzieht. «Kleine Kassen sind je länger je mehr überfordert von all den gesetzlichen Vorgaben. Und es wird immer schlimmer.» Hier hebt er vor allem das neue Krankenversicherungsaufsichtsgesetz (KVAG) hervor. Dieses trat mitsamt Verordnung Anfang 2016 in Kraft, als Rüegg bereits mit dem BAG vor Bundesverwaltungsgericht stritt. «Auch wenn ich in Lausanne Recht bekommen hätte. Einige der neuen Vorschriften des KVAG kann ich sowieso nicht mehr erfüllen». Als weiteres Beispiel nennt er die Revisionsstelle, an die die Anforderungen in den letzten Jahren ebenfalls stets erhöht worden seien. Zu Beginn hätte hierfür ein einfaches Treuhand-Büro gereicht. Heute müssten spezielle Wirtschaftsprüfer die Revision durchführen, erklärt der 63-Jährige. Das sei mit höheren Kosten verbunden. Und mit ein Grund, weshalb die KK Turbenthal in letzter Zeit die Revisionsstelle drei Mal gewechselt habe. «Dabei könnte ein durchschnittlicher Normalbürger meine Jahresrechnungen revidieren.» Über eine Revisionsstelle habe die KK Turbenthal aber immer verfügt. Sie sei jeweils einfach nicht im Handelsregister eingetragen gewesen.

Ende Februar soll Verein aufgelöst werden

Für die rund 400 Versicherten bedeutet die Schliessung, dass sie sich eine neue Krankenkasse suchen müssen. In nächster Zeit erhalten alle einen Brief mit den wesentlichsten Informationen. Ende Februar wird die Krankenkasse Turbenthal, die als Verein organisiert ist, von einer ausserordentlich einberufenen Generalversammlung aufgelöst. Per 1. Juli 2018 soll die Türe der KK Turbenthal dann definitiv schliessen und alle Versicherten bei einer neuen Kasse untergekommen sein. Rüegg und mit ihm der restliche Vereinsvorstand versuchen mit einer anderen Kasse einen Übernahmevertrag auszuhandeln. Dieser würde auch die Übernahme der Versicherten regeln. Ob es einen solchen Vertrag geben wird, ist aber noch nicht definitiv. «Ausserdem haben die Versicherten natürlich die Wahl, ob sie sich einer möglichen Übernahmekasse anschliessen oder selber auf die Suche nach einer neuen Kasse machen möchten», erklärt Rüegg. Bei der Vermittlung einer neuen Kasse will er auf jeden Fall behilflich sein.

Mit der Schliessung der Krankenkasse Turbenthal endet eine 130-jährige Tradition. Und ein Trend setzt sich fort: Kleine Kassen verschwinden. Vor 50 Jahren gab es noch mehr als 1000 von ihnen. Heute, nach einer Welle von Fusionen und Übernahmen, sind nur noch rund drei Kassen mit weniger als 1000 Versicherten übrig geblieben. Und was macht Daniel Rüegg nach rund 34 Jahren bei der Krankenkasse Turbenthal, wenn es diese nicht mehr gibt? «Ich werde sicherlich weiterarbeiten. Vielleicht gehe ich wieder zurück in den Service in ein Restaurant.»

Rolf Hug
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