Jahresrechnungen und Strassensanierungen bewilligt

Die Gemeindeversammlung Wila stimmte der Rechnung 2016 der politischen Gemeinde zu (Foto: md)

An der Gemeindeversammlung Wila wurden alle Jahresrechnungen sowie die bauliche Sanierung von zwei Strassen im Steinenbachtal einstimmig gutgeheissen. Der Gemeindepräsident orientierte zudem über die kommende Totalrevision der Gemeindeordnung.

Eigentlich hat die politische Gemeinde Wila im vergangenen Jahr sehr gut gewirtschaftet: Einem Aufwand von 11,9 Millionen steht ein Ertrag von 13,9 Millionen Franken gegenüber. Der Ertragsüberschuss liegt somit bei 1,9 Millionen Franken. Das ist etwas weniger als der budgetierte Ertragsüberschuss von rund 2,5 Millionen Franken, aber immerhin ein Überschuss. Die Nettoinvestitionen betrugen rund eine Million Franken. Damit widerlege Wila das Vorurteil, kleinere Gemeinden seien weniger effizient als grössere, betonte Gemeindepräsident Hans-Peter Meier.

Grund für übertriebene Euphorie besteht aber nicht, wie Finanzvorstand Simon Mösch bei der Erläuterung der Jahresrechnung deutlich machte: Das gute Resultat ist dem Buchgewinn für das Bauland «Ghöngg» zu verdanken. Die Neubewertung nach Vollendung der Erschliessungsarbeiten führte zu einem Buchgewinn von rund 2,7 Millionen Franken, sagte Mösch. Daneben lassen aber andere Zahlen aufhorchen: Ohne diesen willkommenen Buchgewinn hätte die Gemeinde einen Aufwandüberschuss von rund 736’000 Franken zu verschmerzen. Der Grund dafür sind steigende «strukturelle» Kosten in den Bereichen Pflegefinanzierung bei Alters- und Pflegeheimen sowie ambulante Krankenpflege. Ebenso fallen steigende Zusatzleistungen zur AHV und IV ins Gewicht. Da diese Leistungen gesetzlich vorgeschrieben sind, können sie nicht einfach gestrichen werden. Gleichzeitig, so Mösch, kann die Gemeinde nicht so rasch Kosten einsparen, wie diese in den erwähnten Bereichen ansteigen. Umstrukturierungen brauchen zum Beispiel eine gewisse Anlaufzeit, bis sie zu wirken beginnen.

Der Finanzvorstand machte deutlich, dass dies über kurz oder lang zu einer Erhöhung der Steuern führen wird. Die Alternative wäre sonst, das Eigenkapital von heute zehn Millionen Franken nach und nach aufzubrauchen. Gleichzeitig werde aber der Gemeinderat die Sparanstrengungen verstärken, betonte Mösch und verwies auf die neue Organisation der Gemeindeverwaltung (siehe Box). Die Stimmberechtigten geneh-
migten nach diesen Ausführungen einstimmig die Rechnung 2016 der politischen Gemeinde.

Sanierung ohne Verkehrsberuhigung

Die Steinenbachstrasse im Dorf Steinen und die Sennenhausstrasse befinden sich in einem schlechten Zustand und müssen dringend saniert werden. Dies hat eine Zustandsaufnahme des Gemeindestrassennetzes von 2015 ergeben. Im gleichen Zug wie die Strassensanierungen sollen auch die Wasserleitungen in Steinen erneuert werden. Der Gemeinderat beantragte zu diesem Zweck der Gemeindeversammlung drei Kredite:

  • 220’000 Franken für die Sanierung der Steinenbachstrasse im Bereich des Dorfes
  • 200’000 Franken für den Ersatz der Wasserleitungen in der Steinenbachstrasse
  • 190’000 Franken zur Instandstellung der Sennenhausstrasse

Geplant ist, im Abschnitt der Steinenbachstrasse, die durch das Dorf Steinen führt, die Wasserleitungen und die Hausanschlüsse zu ersetzen sowie den Belag zu erneuern und neue Randabschlüsse zu setzen. Im Sanierungsprojekt inbegriffen ist auch der ehemalige Postauto-Wendeplatz mit dem Dorfbrunnen. Dies sei notwendig, um die Wasserleitungen zu erneuern, erklärte Tiefbauvorstand Sandro Turcati.

RECHNUNGEN SCHUL- GEMEINDEN UND KIRCHE
Die Oberstufenschulgemeinde schloss das Jahr 2016 mit einem besseren Resultat ab, als budgetiert. Der Ertrag lag mit 2,55 Millionen Franken 7900 Franken über dem veranschlagten Wert. Der Aufwand lag mit 2,54 Millionen Franken zielgenau im Budget. Bei den Schulliegenschaften konnten rund 30’000 Franken an Energiekosten eingespart werden. In der Schulverwaltung wurde das Budget für Sitzungsgelder und Weiterbildung nicht ausgeschöpft. Dafür schlugen die Kosten für den Bereich Sonderschulung mit einem Plus von rund 61’000 Franken zu Buche. Die Rechnung 2016 wurde einstimmig angenommen. Die Primarschulgemeinde hat für 2016 bereits einen Verlust von rund 120’000 Franken budgetiert gehabt. Dieser fiel in der Rechnung 2016 jedoch mit 174’000 Franken deutlich höher aus. Der Verlust wurde aus dem Eigenkapital gedeckt, das somit per Ende Rechnungsjahr auf rund 2,25 Millionen Franken gesunken ist. Gegenüber dem Budget schlug vor allem der Mehraufwand von rund 50’000 Franken zu Buche, der von höheren Personalkosten infolge von Krankheitsfällen ausgelöst wurde. Die Primarschulgemeindeversammlung genehmigte trotz des Verlustes die Rechnung 2016 einstimmig. Die Reformierte Kirchgemeinde schloss besser ab als budgetiert: Dem Aufwand von 389’000 Franken steht ein Ertrag von 399’000 Franken gegenüber. Die Kirchgemeinde erhielt von der Landeskirche im Jahr 2016 einen Finanzausgleichsbeitrag von 70’000 Franken. Dafür hatte die Kirchgemeinde Wila einen Zentralkassenbeitrag von 65’505 Franken zu bezahlen.

Am östlichen Dorfausgang sollte auf Wunsch einiger Anwohner eine seitliche Verengung der Fahrbahn vorgenommen werden. Grund: Messungen hätten gezeigt, dass Autos aus Richtung Fischingen auch schon mit 60 bis 66 Stundenkilometern auf das Dorf zufahren, sagte Turcati. Auf der Strasse würden aber, wegen des geringen Verkehrsaufkommens – die Rede ist von total rund 600 Durchfahrten pro Tag – oft Kinder spielen. Obwohl der Einbau der Verengung nur 3000 bis 4000 Franken des gesamten Sanierungsbetrags ausmachen würde, stiess diese Massnahme bei einigen Stimmberechtigten auf Unverständnis. Rasch wurde daraus ein Änderungsantrag formuliert, der von der Mehrheit der Versammlung angenommen wurde.

Die Sennenhausstrasse ist als Erschliessungsstrasse klassiert, die teilweise als Wanderweg dient. Diese soll einen neuen Belag erhalten. Dieser soll aus Plastoasphalt bestehen. Dieser Belagstyp enthält ein Bindemittel, das auch nach zehn Jahren flexibel bleibt, keine Risse bildet und sich deshalb eignet, um bestehende Beläge zu überbauen. Die bestehende Fundation und die Strassenentwässerung sollen angesichts des geringen Verkehrsaufkommens beibehalten werden. Auch die Linienführung der Strasse bleibt wie gehabt.

Tiefbauvorstand Sandro Turcati gab bekannt, dass die Ausschreibung der Bauarbeiten bereits laufe, selbstverständlich vorbehältlich des Entscheids der Gemeindeversammlung. Diese gab denn auch ihre Zustimmung, nachdem die Strassenverengung aus dem Projekt gekippt worden war. Laut Turcati werden die Bauarbeiten an der Steinenbachstras-se Mitte August beginnen und etwa sechs Wochen dauern. Die Sennenhausstrasse soll erst Anfang Oktober während rund zwei Wochen saniert werden.

Die Gemeindeversammlung hatte sich noch mit der Bauabrechnung für die Abwassersanierung Huben, inklusive dem Ersatz der Kleinkläranlagen, zu befassen. Werkvorstand Sacha Huber präsentierte Gesamtausgaben von rund 790’000 Franken oder 209’000 Franken weniger als budgetiert. Huber führte dies auf günstigere Arbeitsvergaben und die Mitbenutzung von Leitungsgräben der Swisscom zurück. Die Versammlung genehmigte die Abrechnung ohne Diskussion einstimmig.

Als letztes Traktandum gewährte die Gemeindeversammlung dem Ehepaar Naim und Mevlude Sylejmani, die seit 17 Jahren in Wila leben, einstimmig das Gemeindebürgerrecht und dazu noch einen grossen Applaus.

Zukunftsworkshop im November

Zum Schluss kündigte Gemeindepräsident Hans-Peter Meier für den 18. November einen zukunftsträchtigen Workshop mit der Bevölkerung an: Diskutiert werden soll über die Zukunft von Wila. «Damit möchten wir die Bevölkerung abholen und mit ihr eine Zukunftsvision für die nächsten 15 Jahre entwickeln», erklärte Meier. Die im Workshop entwickelten Ideen sollen später in die Legislaturziele 2018 bis 2022 Eingang finden.

TOTALREVISION DER GEMEINDEORDNUNG
Der Gemeinderat will die Stimmberechtigten am 24. September an der Urne über die Totalrevision der Gemeindeordnung abstimmen lassen. Im Vorfeld der Gemeindeversammlung vom 14. Juni orientierte Gemeindepräsident Hans-Peter Meier über die geplanten Änderungen sowie über die bereits umgesetzte Neuorganisation der Gemeindeverwaltung. Wichtigster Punkt: Die Zahl der Gemeinderäte soll von sieben auf fünf herabgesetzt werden. Neu soll sich, wie bereits in den Gemeinden Turbenthal und Zell, der Gemeinderat auf die strategische Führung konzentrieren, während reine Verwaltungsaufgaben von den Gemeindeangestellten wahrgenommen werden sollen. Mit der Verkleinerung des Gemeinderats geht auch eine neue Ressortverteilung mit fünf Ressorts einher: Finanzen/Steuern/Liegenschaften, Gesellschaft, Präsidiales, Tiefbau und Werke sowie Hochbau. Die Verwaltung wurde entsprechend in den letzten Monaten in drei Bereiche neu gruppiert: Finanzen/Steuern/Liegenschaften, Gesellschaft, Hoch- und Tiefbau/Werke. Nehmen die Stimmberechtigten die Totalrevision der Gemeindeordnung im September an, wird die neue Behörden- und Verwaltungsorganisation für die Erneuerungswahlen 2018 gültig sein. Pascal Widmer von der Beratungsfirma Federas erklärte die augenfälligsten Merkmale der geplanten Behörden- und Verwaltungsorganisation: Die gesamte Organisation der Gemeindeverwaltung wird nicht mehr in der Gemeindeordnung, sondern ein einem Organisations-Erlass des Gemeinderats geregelt. In der Gemeindeordnung werden dafür die Befugnisse der Gemeindeversammlung und des Gemeinderats definiert: Die Stimmberechtigten werden bei Zusammenarbeitsverträgen mit anderen Gemeinden, beim Ein- und Austritt zu Zweckverbänden oder bei der Beteiligung an einer Aktiengesellschaft an der Urne befragt. Bei Erwerb oder Veräusserung von Land oder Immobilien ab einer Million Franken wird die Gemeindeversammlung das letzte Wort haben, ebenso wie bei Investitionen über 500’000 Franken. Die Erteilung des Gemeindebürgerrechts wird gemäss der neuen Gemeindeordnung in allen Fällen durch den Gemeinderat erfolgen. Dieser erhält auch die Befugnis, die Mitglieder der sogenannten unterstellten Kommissionen zu ernennen, zum Beispiel der Gesellschaftskommission, der Ortsmuseumskommission oder der Werkkommission. Die Reduktion der Zahl der Gemeinderäte wird sich auch auf die Baukommission auswirken: Diese wird nur noch aus vier Mitgliedern bestehen, wobei Präsident und Vize dem Gemeinderat angehören müssen. Bei einem Patt hat der Präsident den Stichentscheid. Der Gemeinderat will, so Gemeindepräsident Hans-Peter Meier, einige sinnvolle Anregungen der Parteien in den Entwurf der totalrevidierten Gemeindeordnung einarbeiten. Danach wird der Entwurf auf der Internet-Seite der Gemeinde aufgeschaltet.