Gesundheitskosten bereiten Sorgen

An der Turbenthaler Gemeindeversammlung werden den Stimmberechtigten die Jahresrechnungen der Politischen Gemeinde sowie der Sekundar- und der Primarschulgemeinde vorgelegt. Es stehen keine weiteren Traktanden auf der Liste.

Die Laufende Rechnung der Politischen Gemeinde Turbenthal schliesst zwar um fast eine halbe Million Franken besser ab als im Voranschlag 2016 vorgesehen, aber dennoch mit einem Defizit. Dieses beträgt bei einem Aufwand von 24’206’432 und einem Ertrag von 24’149’547 Franken rund 56’885 Franken. Die grössten positiven Abweichungen sind in den Bereichen Finanzen und Steuern sowie Verkehr zu verzeichnen. Als hauptsächliche Gründe nennt die Botschaft zur Gemeindeversammlung Mehreinnahmen bei den Grundstückgewinnsteuern (450’000 Franken), den Gewinn aus der Neubewertung des Finanzvermögens (160’000 Franken), tiefere Abschreibungen (80’000 Franken) und kleinere Aufwendungen für den Winterdienst (110’000 Franken).

Sorgen bereiten dem Gemeinderat dagegen die nach wie vor stark steigenden Kosten im Gesundheits- und Sozialbereich. Die Pflegefinanzierungskosten lagen vor allem bei der ambulanten Kranken- und der Langzeitpflege rund 220’000 Franken über dem budgetierten Wert. Sogar rund 450’000 Franken mehr als im Voranschlag angenommen war der Aufwand bei der gesetzlichen wirtschaftlichen Hilfe. Diese Ausgaben, die kaum beeinflussbar sind, machen mittlerweile rund 35 Prozent des Gesamtaufwandes des Gemeindehaushalts aus. «Die finanziellen Mittel für die Erfüllung der Gemeindeaufgaben sind vorhanden, sie müssen aber weiterhin sorgfältig und sinnvoll eingesetzt werden», schreibt der Gemeinderat.

Die Nettoinvestitionen sind mit 522’155 Franken wesentlich tiefer als die budgetierte Summe von 1,381 Millionen Franken. Dies ist hauptsächlich auf Mehreinnahmen bei den Anschlussgebühren (330’000 Franken) und Minderausgaben von rund 500’000 Franken aufgrund der Verzögerung bei der Umsetzung des Projekts Neugestaltung Mühleweg zurückzuführen.

Sekundarschulgemeinde mit Gewinn

Eröffnet wird die Gemeindeversammlung am Montag, 12. Juni, um 20 Uhr in der Grosshalle Tösstal wie gewohnt durch die Sekundarschulgemeinde Turbenthal-Wildberg. Dies ermöglicht es den teilnehmenden Wildbergern, die Halle zu verlassen, ohne die sie nicht tangierenden Traktanden der anderen Güter zu hören. Finanzvorstand Christiane Tüscher darf ein erfreuliches Resultat präsentieren, zeigt die Laufende Rechnung doch einen Ertragsüberschuss von rund 206’086 Franken, resultierend aus Ausgaben von 4’601’770 und Einnahmen von 4’807’856 Franken. Im Vergleich zum vorgesehenen Defizit von 20’400 Franken bedeutet dies eine Verbesserung um knapp 226’486 Franken.

Um rund 48’000 Franken niedriger als vorgesehen fällt der kommunale Personalaufwand aus. Die erhöhten Lohnkosten für die Lehrperson Deutsch als Zweitsprache würden durch verschiedene Einsparungen mehr als kompensiert, heisst es in der Erklärung der Sekundarschulgemeinde. Die Energiekosten seien einmalig tief (minus 33’000 Franken), weil das vorrätige Heizöl bis zum Anschluss an den Wärmeverbund im September ausreichte. Um fast einen Drittel tiefer als erwartet fallen die Betriebs- und Defizitbeiträge aus, weil beispielsweise weniger Sonderschulungen in privaten Institutionen stattfanden. Auf der Ertragsseite sind die Steuereinnahmen um gut 17’500 Franken höher als angenommen.

Schlechteres Ergebnis der Primarschulgemeinde

Die Primarschulgemeinde hatte einen Verlust von 315’100 Franken budgetiert. Das Ergebnis fällt jedoch noch schlechter aus, denn bei einem Aufwand von 12’785’410 und einem Ertrag von 12’311’658 beträgt der Aufwandüberschuss fast 473’752 Franken. Die erheblichste Abweichung wurde im Bereich der Sonderschulung verzeichnet. Beim Personalaufwand betrugen die Mehrkosten 210’887 Franken. Auch bei den Entschädigungen für Dienstleistungen anderer Gemeinden ist ein deutliches schlechteres Resultat zu verzeichnen (minus 286’966 Franken). Zusätzliche Lohnkosten verursachte eine Kindergartenklasse, die im Sommer neu eröffnet wurde. Erfreulich ist, dass die Erträge um 301’258 Franken über dem Budget liegen, obwohl die Vermögenserträge einen kleinen Rückgang verzeichneten.

Referentin Monika Bosshard kann immerhin melden, dass die Nettoinvestitionen im Verwaltungsvermögen mit 1’628’328 Franken um fast 2,222 Millionen Franken unter dem Budget liegen. Zurückzuführen ist dies auf witterungsbedingte Verzögerungen bei der Gesamtsanierung der Schulanlage Risi sowie dem Grundwasserwärmeverbund. Ein Grossteil dieser Kosten verschiebt sich auf die Rechnung 2017.

Albert Büchi
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