Gemeinderat Turbenthal

Belagsanalyse für Strassensanierungen

Gestützt auf das Strassenunterhaltskonzept stehen in den kommenden Jahren wiederum verschiedene Erneuerungen von schadhaften Strassen an. Gemäss Investitionsplanung ist in den Jahren 2019 bis 2022 die etappenweise Sanierung der Sitzbergstrasse und der Chäferstrasse vorgesehen. Bei der Grösse dieser Projekte ist zur Ausarbeitung des Kostenvoranschlags eine vorgängige Belagsanalyse erforderlich. Dabei werden bei der Sitzbergstrasse auf einer Länge von 6,6 Kilometern und bei der Chäferstrasse auf einer solchen von 1,9 Kilometern mehrere Kernbohrungen vorgenommen. Das so gewonnene Material wird analysiert. Je nach Ergebnis kann im Sanierungsprojekt die Belagsschichtstärke von sieben auf sechs Zentimeter reduziert werden. Dies hätte eine beachtliche Belags- und somit Kos-teneinsparung zur Folge (rund 1000 Tonnen bzw. rund 130’000 Franken). Im Weiteren ist die Bestimmung der PAK-Werte (PAK = Polycyclische aromatische Kohlenwasserstoffe) sehr wichtig, da die richtige Entsorgung die Kosten wesentlich beeinflusst. Die eingeholte Offerte eines Spezialunternehmens rechnet für die notwendigen Arbeiten mit Kosten von rund 24’000 Franken Der Gemeinderat hat diesen Kredit bewilligt.

Zeitlich befristete Stellenaufstockung

Das bestehende Rechnungsmodell HRM1 wird ab 2019 durch das neue Rechnungsmodell HRM2 abgelöst. Das Budget 2019 muss im Jahr 2018 bereits nach den neuen Vorgaben erarbeitet werden. Nebst dieser Änderung wird die bestehende Finanz-Software des Rechenzentrums VRSG AG umgestellt. Es handelt sich dabei nicht um eine einfache Programm-anpassung, sondern um die Neueinführung einer Finanz-Software. Die beiden Projekte haben für die Abteilung Finanzen einen massiven Mehraufwand zur Folge, der sich aufgrund von Erfahrungszahlen aus anderen Gemeinden auf rund 1200 Stunden belaufen wird. Für die Bewältigung dieser Zusatzbelastung reichen die bestehenden Ressourcen nicht aus. Es ist deshalb vorgesehen, das Pensum einer Mitarbeiterin in den nächsten beiden Jahren von 60 auf 80 Prozent zu erhöhen und in einzelnen Bereichen externe Dienstleistungen in Anspruch zu nehmen. Die damit verbundenen Kosten belaufen sich in den Jahren 2018 und 2019 auf 60’000 Franken. Der Gemeinderat hat diesen Kredit bewilligt.

Änderungen bei Reklame-Bewilligung

Die Signalisationsverordnung des Bundes regelt die Bewilligungspflicht für Reklamen und Plakate auf öffentlichem und privatem Grund. Nach den Bestimmungen der kantonalen Signalisationsverordnung sind die Direktion für Soziales und Sicherheit für Autobahnen und Autostrassen und die Gemeindebehörden für die übrigen Strassen zuständig. Mit Beschluss vom 13. Februar 2007 hat der Gemeinderat die kommunale Bewilligungspflicht für Reklamen und Plakate geregelt. Im Sinne einer Vereinfachung für alle Beteiligten soll ab dem 1. Januar 2018 die Pflicht zur Einreichung eines Gesuches bei der Gemeinde für das Aufstellen von Reklamen und Plakaten auf privatem Grund entfallen. Selbstverständlich ist weiterhin das Einverständnis des Landbesitzers einzuholen und auch die Auflagen des Strassenverkehrsgesetzes müssen eingehalten werden. Für das Aufstellen von Reklamen und Plakaten auf öffentlichem Grund muss wie bisher ein Gesuch eingereicht werden. Für die Behandlung dieser Gesuche wird ab 1. Januar 2018 neu eine Gebühr von 30 Franken erhoben, um die entstehenden Kosten verursachergerecht zu decken. Gesuche von öffentlichen Institutionen (Politische Gemeinde, Schulen und staatlich anerkannte Kirchen) werden kostenlos behandelt.