Gemeinde Turbenthal

Jahresrechnung 2017 mit erfreulichem Ergebnis

Die Jahresrechnung 2017 der Politischen Gemeinde schliesst um 1,056 Millionen Franken besser ab als budgetiert. Anstelle des geplanten Defizites von rund 321’000 Franken ist ein Einnahmenüberschuss von knapp 735’000 Franken zu verzeichnen.

In der Laufenden Rechnung sind die grössten positiven Abweichungen in den Bereichen Finanzen und Steuern, Volkswirtschaft und Verkehr zu verzeichnen. Bei den Grundstückgewinnsteuern betrugen die Mehreinnahmen 570’000 Franken, die Gewinnbeteiligung der ZKB fiel um rund 100’000 Franken höher aus, als angenommen und die EKZ richteten trotz unsicherer Vorzeichen eine Ausgleichsvergütung von 84’000 Franken aus. Im Bereich Verkehr sind Minderaufwendungen von gut 160’000 Franken zu verzeichnen, was unter anderem auf den milden Winter zurückzuführen ist. Der grösste Teil dieser positiven Effekte sind aus-serordentliche und einmalige Ereignisse, mit deren Wiederholung in Zukunft nicht gerechnet werden darf.

Demgegenüber schliessen die Bereiche Gesundheit und Soziale Wohlfahrt schlechter als vorgesehen ab. Die Pflegefinanzierungskosten bei den Alters- und Pflegeheimen liegen rund 190’000 Franken über dem budgetierten Betrag. Auch bei der ambulanten Krankenpflege ist ein Mehraufwand von rund 80’000 Franken angefallen. Der Trend der steigenden Kosten im Bereich der sozialen Wohlfahrt hat sich fortgesetzt, lagen doch die Mehrausgaben rund 150’000 Franken über dem Voranschlag.

In der Investitionsrechnung betragen die Nettoinvestitionen rund 810’000 Franken und belaufen sich somit auf die Hälfte des budgetierten Betrages. Hauptursachen für diese Abweichung sind die Mehreinnahmen bei den Anschlussgebühren von rund 700’000 Franken und die geringeren Kosten bei der Sanierung der Schiessanlage Hutzikon.

Neuregelung der kommunalen Bürgerrechtsorganisation

Die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger haben der neuen Gemeindeordnung am 21. Mai 2017 zugestimmt. Dies hat unter anderem zur Folge, dass die bisherige Bürgerrechtskommission aufgehoben wird und die Aufgaben im Bürgerrecht am 1. Juli 2018 an den Gemeinderat übergehen. Die Organisation der Bürgerrechtskommission mit einem Ausschuss und einer Gesamtbehörde hat sich bewährt. Auch das Rotationssystem mit einem quartalsweisen Wechsel der Ausschuss-Mitglieder hat gut funktioniert. Diese Struktur wird deshalb auch im Gemeinderat weitergeführt. Es wird ein dreiköpfiger Bürgerrechts-Ausschuss mit wechselnder personeller Besetzung gebildet, welcher durch den Gemeindeschreiber als Sekretär und beratendes Mitglied ergänzt wird.

Bei Gesuchen im erleichterten Verfahren haben die Gemeinden ab 1. Januar 2018 im Auftrag des Staatssekretariates für Migration einen sogenannten Erhebungsbericht auszufertigen. Der Gemeinderat hat entschieden, den Gemeindeschreiber künftig damit zu beauftragen.

Einbürgerungsbewerber müssen den kantonalen Deutschtest im Einbürgerungsverfahren (KDE) absolvieren. Die zuständige Gemeindebehörde entscheidet, ob dieser Test vor oder nach Einreichung des Einbürgerungsgesuches erfolgen muss. Der Gemeinderat hat beschlossen, dass der Test vor der Gesuchseinreichung absolviert und bestanden werden muss.

Neuerlass der Entschädigungsverordnung

Die aktuelle Entschädigungsverordnung datiert aus dem Jahr 2001. Der Erlass entspricht nicht mehr den heutigen Verhältnissen. Die bisherige Entschädigungsverordnung galt neben der Politischen Gemeinde für die beiden Schulgemeinden und die Reformierte Kirchgemeinde. Diese Verflechtung ist schwerfällig und unflexibel. So müssten bei jeder noch so kleinen Anpassung alle Gemeindeversammlungen entscheiden, auch wenn die Änderung nur eine Gemeinde betrifft. Die neue Entschädigungsverordnung wird sich deshalb auf die Politische Gemeinde beschränken.

Die neue Entschädigungsverordnung basiert weitgehend auf den bisherigen Festlegungen. Die inhaltlichen Änderungen sind unbedeutend und beschränken sich zur Hauptsache auf die Anpassung von Entschädigungsansätzen auf gerade Beträge, die Einführung einer bescheidenen Grundpauschale für Mitglieder von unterstellen Kommissionen, klarere Rahmenbedingungen für die Auszahlung von Tag- und Sitzungsgeldern und korrekte Angaben im Versicherungsbereich.

Die Gemeindeversammlung vom 11. Juni 2018 wird über die neue Entschädigungsverordnung befinden. Detaillierte Angaben zu diesem Geschäft können der ausführlichen Abstimmungsweisung entnommen werden, welche rechtzeitig in alle Haushaltungen verschickt wird.

Aufarbeitung des Werkleitungskatasters Abwasser

Der Gemeinderat genehmigte vor einem Jahr einen Kredit von 54’000 Franken für die Übernahme der Werkinformationen der Walter Weber AG in das Netzinformationssystem der Ingesa AG. Diese Arbeiten sind mittlerweile abgeschlossen. Damit konnten circa 75 Prozent des Hauptleitungsnetzes der Gemeinde Turbenthal in der NIS-Datenbank erfasst werden (NIS: Netzinformations-System). Da die im Leitungskataster erfassten Leitungen im System teilweise über anderen Leitungen liegen, ist eine Nachbearbeitung der Daten notwendig. Zudem sollen Lücken bei den Angaben zur Gemeindekanalisation behoben und die Angaben zur kantonalen und kommunalen Stras-senentwässerung in die NIS-Datenbank integriert werden. Zusätzlich ist die kontinuierliche Erfassung der privaten Hausanschlüsse vorgesehen. Für die erste Arbeitsetappe hat der Gemeinderat einen Kredit von 14’000 Franken bewilligt.

Strassenunterhaltsprogramm 2018

Gemäss Strassenunterhaltskonzept stehen 2018 verschiedene Erneuerungen von Strassen an. Durch die rechtzeitige Instandstellung wird die Benutzbarkeit der Verkehrswege gewährleistet. Dieses Jahr ist vorgesehen, die erste Hälfte des Zihlackerrings, die Risistrasse sowie die Dorfstrasse in Oberhofen zu erneuern. Bei den beiden letztgenannten Stras-sen wird im Zuge der Sanierungsarbeiten die Beleuchtung auf LED-Technologie umgestellt. An der Schürstrasse werden im oberen, heute unbeleuchteten Teil drei neue Kandelaber angebracht. Für die Tiefbauarbeiten wurde ein Submissionsverfahren durchgeführt und der Auftrag vergeben. Für die Sanierungsarbeiten und den Ersatz beziehungsweise die Ergänzung der Strassenbeleuchtung fallen Kosten von 515’000 Franken an. Der Gemeinderat hat diesen Kredit als gebundene Ausgabe bewilligt.