Erneut erhält Tösstal mehr Geld aus dem Finanzausgleich

Wildberg ist die tiefste Netto-Bezüger-Gemeinde des Tösstals pro Kopf im Rahmen des Zürcher Finanzausgleiches (allfälliger Isola und Übergangsausgleich nicht eingerechnet) (Foto: Archiv tth)

Die provisorischen Zahlen des Zürcher Finanzausgleiches 2018 wurden Ende Juni vom Gemeindeamt publiziert. Bis auf Wildberg erhalten
alle Tösstaler Gemeinden insgesamt mehr Geld als 2017. Damit wird die Tendenz der letzten Jahre fortgesetzt.

Ende Juni publiziert das Gemeindeamt jeweils die provisorischen Zahlen des innerkantonalen Finanzausgleiches: so letzthin für 2018. Einfach gesagt funktioniert der Finanzausgleich wie folgt: Finanzstarke Gemeinden und der Kanton zahlen in verschiedene Gefässe ein. Daraus werden finanzschwächere Gemeinden dann anhand verschiedener Kriterien entschädigt. Der Finanzausgleich soll dafür sorgen, dass alle Gemeinden über genügend Mittel verfügen, um ihre Grundaufgaben mit einem vertretbaren Steuerfuss wahrnehmen zu können.

Kontinuierlicher Anstieg

Vier ordentliche Ausgleiche gibt es hierfür. Erstens den Ressourcenausgleich: Die Empfänger-Gemeinden erhalten daraus exakt so viel, dass die Steuerkraft pro Kopf mindestens 95 Prozent des Kantonsmittels beträgt. Im Gegenzug werden bei den finanzstarken Gemeinden ab 110 Prozent des kantonalen Mittels der Steuerkraft pro Einwohner Beiträge abgeschöpft. Die Stadt Zürich wird dabei nicht eingerechnet. Für die Bemessung der Zuschüsse ist neben der Steuerkraft aber auch der Steuerfuss der begünstigten Gemeinde massgebend. Der Zuschuss fällt umso geringer aus, je tiefer der Gemeindesteuerfuss festgelegt wird.

Bis auf die Gemeinde Wildberg erhalten alle Tösstaler Gemeinden 2018 voraussichtlich mehr Geld aus diesem Topf. Das Gesamtvolumen der Ausschüttung aus diesem Gefäss ist in den letzten Jahren kontinuierlich gestiegen. Nächstes Jahr sollen Ressourcenzuschüsse von insgesamt knapp 675,7 Millionen ausbezahlt werden, 2015 waren es noch gut 610 Millionen. Die Zuschüsse an die Tösstaler Gemeinden sind seit 2015 ebenfalls stetig – teils mit Schwankungen – gewachsen. So hat zum Beispiel Turbenthal im Jahr 2015 Ressourcenausgleich in der Höhe von gut 8,38 Millionen erhalten. Dieser Betrag ist bis und mit 2018 auf fast zehn Millionen Franken angestiegen.

Geld aus dem demografischen Sonderlastenausgleich erhalten im Tösstal wie letztes Jahr nur die Gemeinden Fischenthal, Schlatt und Wildberg. Aus diesem Gefäss werden Belastungen ausgeglichen, die sich aus einem hohen Anteil an unter 20-Jährigen in einer Gemeinde ergeben. Für diese Altersgruppe erbringen die Gemeinden beispielsweise Leistungen im Vorschulalter, im Rahmen der Volksschule und des zehnten Schuljahrs sowie in den Bereichen Jugendhilfe, Sport und Kultur. «Oft fliesst beinahe die Hälfte des Gesamtaufwands einer Gemeinde in Leistungen für diese Altersgruppe», schreibt der Kanton Zürich auf seiner Website. Insgesamt werden daraus 2018 rund 5,79 Millionen Franken ausgeschüttet. In der Tendenz sinkt das Gesamtvolumen des demografischen Lastenausgleiches über die letzten Jahre.

Fischenthal erhält mehr

Ähnliches gilt für den geografisch-topographischen Sonderlastenausgleich. Damit werden Nachteile abgegolten, die sich aus tiefer Siedlungsdichte und vielen Hanglagen ergeben. Wurden 2015 gesamtkantonal noch rund 21,7 Millionen ausgeschüttet, werden es 2018 noch gut 19,7 Millionen sein. Diese Tendenz lässt sich bei den Tösstaler Gemeinden nicht ablesen. Die Zuschüsse schwanken über die Jahre, bei einigen nehmen sie auch kontinuierlich zu. So erhält Fischenthal aus diesem Topf 2018 knapp 500’000 Franken mehr als noch 2015. Bis auf Zell erhalten alle Tösstaler Gemeinden diesen Ausgleich. Als Viertes gibt es noch den Zentrumslastenausgleich. Daraus erhalten aber nur die Städte Zürich und Winterthur Fördermittel.

Rechnet man die Beträge aus den vier Ausgleichsgefässen zusammen, lässt sich ebenfalls eine Tendenz ausmachen. Seit 2015 haben die Beiträge an die Tösstaler Gemeinden pro Kopf zugenommen. Und dies bis auf wenige Ausnahmen stetig. Fischenthal hat 2015 insgesamt noch 3623 Franken pro Kopf erhalten. 2018 werden es pro Einwohner bereits 4160 Franken sein, was einer Zunahme von gut 500 Franken entspricht.

Die Berechnungen für 2018 basieren auf den Zahlen von 2016. Ergreifen die Gemeinden kein Rechtsmittel, gelten die Zuschüsse als definitiv. Die erhaltenen Mittel stehen den Gemeinden zur freien Verfügung und unterliegen keiner Zweckgebundenheit. Nicht-Einheitsgemeinden leiten einen Teil der Zuschüsse an die Schulgemeinden weiter. Nebst den vier «ordentlichen» Ausgleichsgefässen gibt es noch den Übergangsausgleich und den individuellen Sonderlastenausgleich (Isola). Mittel daraus müssen von den Gemeinden individuell beantragt werden und sind an Bedingungen geknüpft.

Rolf Hug
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