Einmütige Einstimmigkeit

Bruno Pfenninger übergibt der scheidenden Sekundarschulpräsidentin Cornelia Oelschlegel einen Blumenstrauss (Foto: md)

Alle Geschäfte der Turbenthaler Gemeindeversammlungen, Politischen Gemeinde sowie Schulgemeinden, wurden am Montagabend einstimmig gutgeheissen. Einige Behördenmitglieder wurden verabschiedet. 

In seltener Einmütigkeit wurden an der Turbenthaler Gemeindeversammlung alle Geschäfte der Politischen Gemeinde und der beiden Schulgemeinden einstimmig und ohne Diskussionen angenommen.

Zuerst erläuterte Gemeindepräsident und Finanzvorstand Georg Brunner die Rechnung 2017 der Politischen Gemeinde. Diese schloss wesentlich besser ab, als budgetiert: Einem Aufwand von 24,8 Millionen Franken stand ein Ertrag von 25,6 Millionen gegenüber.

Damit wies die Rechnung einen Ertragsüberschuss von über 730’000 Franken aus. Das Eigenkapital steigt damit auf rund 6,4 Millionen Franken. Das Budget 2017 war noch von einem Aufwandüberschuss von über 321’000 Franken ausgegangen. Die Rechnung schliesst damit um rund eine Million Franken besser ab, als geplant. Dieses gute Resultat sei aber ausserordentlichen Umständen zu verdanken, sagte Brunner. Die Erträge aus der Grundstückgewinnsteuer seien zum Beispiel um über eine halbe Million Franken höher als budgetiert ausgefallen. Auch die Gewinnausschüttung der Zürcher Kantonalbank fiel um 100’000 Franken höher aus als veranschlagt. Der Gemeindepräsident liess durchblicken, dass trotz dieses erfreulichen Resultats die strukturellen Defizite der Gemeinde nicht verschwinden würden: Das Budget 2019, dessen Prozess bald beginne, werde eine Herausforderung sein. Die etwas über 50 Stimmberechtigten genehmigten die Rechnung 2017 einstimmig und ohne Diskussion, nachdem auch die Rechnungsprüfungskommission die Annahme unterstützt hatte. 

Verwaltungsvermögen wird aufgewertet

Im zweiten Traktandum ging es um die Aufwertung des Verwaltungsvermögens im Zusammenhang mit der Einführung des neuen Rechnungsmodells HRM2. Dabei handelte es sich um ein gemeinsames Geschäft von Politischer Gemeinde, Sekundarschulgemeinde und Primarschulgemeinde. Die Erläuterungen gab für alle drei Gemeinden Georg Brunner. Die Abstimmungen wurden hingegen separat durchgeführt. 

Mit der Einführung des HRM2 muss das Verwaltungsvermögen neu bewertet werden. Das neue Gemeindegesetz lässt dafür grundsätzlich zwei Möglichkeiten offen: Die Neubewertung oder die lineare Abschreibung des Restbuchwerts des Verwaltungsvermögens. Der Gemeinderat und die RPK empfahlen, eine Neubewertung vorzunehmen, da sich dadurch die Selbstfinanzierung der Gemeinde verbessere. Die Idee hinter der Aufwertung des Verwaltungsvermögens ist, dass weiterhin Abschreibungen von jährlich 3 bis 3,5 Millionen Franken möglich sind. Die Rechnungsabschlüsse wären dann meist leicht im Minus, doch damit könnte der Steuerfuss stabil auf 122 Prozent gehalten werden. 

Ohne die Aufwertung des Verwaltungsvermögens würde die Politische Gemeinde ab 2020 Rechnungs-Überschüsse erzielen. Dies sähe zwar gut aus, würde aber den politischen Druck erhöhen, den Steuerfuss zu senken. Dies möchte der Gemeinderat aber nicht, denn damit würden die verfügbaren flüssigen Mittel der Gemeinde zurückgehen, mit zwei schwerwiegenden Konsequenzen: Die Gemeinde müsste sich, um an flüssige Mittel zu kommen, weiter verschulden und gleichzeitig würden sich die verfügbaren Mittel zur Rückzahlung des  25-Millionen-Darlehens verringern. Ohne Diskussion wurde die Aufwertung des Verwaltungsvermögens einstimmig angenommen.

Als drittes Geschäft stand der Neuerlass einer Entschädigungsverordnung auf der Traktandenliste. Bisher galt in Turbenthal eine gemeinsame Verordnung für Politische Gemeinde und Schulgemeinden. Der Nachteil der bisherigen Entschädigungsverordnung aus dem Jahr 2001 ist, dass sie nach 17 Jahren überholt ist und dass Änderungen nur mit Zustimmung aller drei Gemeinden möglich sind. Der Neuerlass sollte diese Verflechtung auflösen. Die Entschädigungen wurden nur geringfügig erhöht. Auch dieses Geschäft wurde einstimmig angenommen.

Schulgemeinden auf Kurs

Cornelia Oelschlegel, Präsidentin der Sekundarschulgemeinde Turbenthal-Wildberg, leitete ihre letzte Gemeindeversammlung. Dabei konnte sie einen erfreulichen Rechnungsabschluss präsentieren: Bei einem Aufwand von rund 4,6 Millionen Franken resultierte ein Ertrag von 4,9 Millionen. Dadurch verfügt die Sekundarschulgemeinde neu über ein Eigenkapital von rund 3,7 Millionen Franken. Die Stimmberechtigten genehmigten die Rechnung ohne Gegenstimme. Eben-so reibungslos verlief die Behandlung der beiden anderen Geschäfte: Sowohl die Aufwertung des Verwaltungsvermögens, als auch die neue Entschädigungsverordnung wurden einstimmig angenommen.

Die Turbenthaler Primarschulpflegepräsidentin Gabriella Pfaffenbichler konnte zwar keine Ertragsüberschüsse präsentieren, jedoch einen Aufwandüberschuss, der geringer war als budgetiert. Die Rechnung schliesst mit einem Aufwand von rund 13,7 Millionen Franken und einem Ertrag von 12,8 Millionen. Der Aufwandüberschuss von 842’000 Franken ist um rund 14’700 Franken geringer als budgetiert. Dieser wird mit dem Eigenkapital kompensiert, das sich infolgedessen auf 4,4 Millionen Franken verringert. Die Stimmberechtigten genehmigten die Rechnung einstimmig. Ebenso hiessen sie die Aufwertung des Verwaltungsvermögens und den Neuerlass der Entschädigungsverordnung gut.

DIE STUNDE DES ABSCHIEDS
Zum Schluss der Versammlung wurde mehrere Behördenmitglieder verabschiedet. So würdigte Gemeindepräsident Brunner das Engagement von Hochbauvorstand Markus Küng, der am 22. April abgewählt wurde, und von Tiefbauvorstand Erich Pfäffli, der nicht mehr kandidierte. Brunner rief in Erinnerung, dass sich Küng bei der Revision der Bau- und Zonenordnung, der Realisierung des Wärmeverbunds Schloss und des Werkhofs sowie der Reaktivierung des Projekts «Schlossguet» engagiert habe. Die Diskussionen mit Küng im Gemeinderat habe er geschätzt.

Erich Pfäfflis politisches Engagement reiche bis Mitte der 1990er-Jahre, hob der Gemeindepräsident hervor. Von 1994 bis 1998 war er Mitglied der Sozialkommission, von 2002 bis 2006 Mitglied der RPK und 2010 wurde er in den Gemeinderat gewählt. Als Tiefbauvorstand war ≠Pfäffli federführend bei der Neugestaltung des Bahnhofplatzes, der Sanierung von Strasse und Kanalisation in Neubrunn, der Gesamtplanung für die Gestaltung der Tösstalstrasse sowie der Planung im Zusammenhang mit dem kantonalen Projekt für eine abwasserfreie Töss. Ausserdem war Pfäffli Mitglied des Leitungsauschusses zur Sanierung des Pflegezentrums Lindehus. Martin Fuster, Katharina Fenner und Walter Gebendinger wurden aus der RPK verabschiedet. Fenner bleibt aber den Gemeindeversammlungen erhalten: Sie wurde am 22. April in den Gemeinderat gewählt.

Bruno Pfenninger, Mitglied der Sekundarschulpflege Turbenthal-Wildberg, verabschiedete mit einem Blumenstrauss die scheidende Präsidentin Cornelia Oelschlegel. Sie war 2006 direkt als Präsidentin gewählt worden und verzichtete dieses Jahr auf eine Wiederkandidatur. Während ihrer Präsidialzeit leitete sie 112 Schulpflegesitzungen, ungezählt blieben hingegen die informellen Besprechungen. Oelschlegel war vor ihrer Wahl Gründungsmitglied des Elternforums. Als Präsidentin der Sekundarschulpflege führte sie das Geschäftsleitungsmodell und die Mitarbeiterbeurteilungen ein und verantwortete den Bau der neuen Turnhalle. Ihr Nachfolger wird Bruno Pfenninger.

Aus der Primarschulpflege wurden Monika Bosshard nach 12- und Bruno Felder nach 16-jährigem Engagement verabschiedet. Bosshard war verantwortlich für die Finanzen und Mitglied der Baukommissionen für die Sanierungen der Schulhäuser Breiti und Risi. Felder war für die Schulliegenschaften verantwortlich. (md)