Die Schweiz hat Besseres verdient

Eigentlich dauert es noch 107 Tage, bis wir darüber abstimmen, ob die Gebühren für ein schweizweites Radio- und Fernsehprogramm abgeschafft werden sollen. Doch schon seit Monaten wird dieses Thema heiss diskutiert – und das ist gut so. Die Volksinitiative zwingt uns, darüber nachzudenken, was und vor allem wieviel uns Qualität und Unabhängigkeit bei Radio und Fernsehen wert sind.

Die Initiative tönt verführerisch: «No Billag» lockt damit, dass wir pro Jahr künftig 365 Franken mehr im Portemonnaie hätten. Doch zu welchem Preis! Ein Ja zur «No Billag»-Initiative wäre das Ende der SRG und ihrer SRF-Radio- und TV-Programme der vier Sprachregionen. Die meisten privaten Radio- und TV-Stationen unseres Landes, von denen viele Finanzbeiträge aus dem Billag-Topf erhalten, wären ebenfalls am Ende. Auch Technologieförderungsbeiträge für DAB+-Radios würde es keine mehr geben. Der Bund dürfte nicht nur keine Empfangsgebühren für Radio und Fernsehen mehr einziehen, sondern generell keine Radio- und Fernsehstationen mehr subventionieren, auch aus allgemeinen Steuermitteln nicht.

Die Auswirkungen auf unser Land wären dramatisch: Welche Medien würden dann noch über die Schweiz und den viersprachigen Reichtum ihrer Kultur, ihres Sports und ihrer Politik informieren? Aus welchem Grund sollten die grossen deutschsprachigen TV-Sender wie RTL oder SAT1 über Abstimmungsergebnisse aus den Kantonen Appenzell, Obwalden oder Genf berichten? Was geschehen würde, wenn es in der Schweiz kein gebührenfinanziertes Fernsehen mehr gäbe, sieht man schon heute bei den grossen europäischen TV-Sendern: Seichte Stangenware-Unterhaltung ohne Bezug zu unserem Land, dafür mit Schweizer Werbefenstern kombiniert, um die Schweizer Werbegelder ins Ausland umzuleiten.

Mich persönlich interessieren vor allem Nachrichtensendungen und Dokumentationen. Natürlich kann die SRG nicht rund um die Uhr Sendungen wie «Rundschau», «Reporter» oder «Kassensturz» produzieren und ausstrahlen. Es entspricht einem Bedürfnis der Konsumenten und ist auch völlig legitim, dass Krimis, Spielfilme oder Quiz-Shows im Angebot sind. Aber selbst eine Kochsendung hat bei SRG noch ein gewisses Niveau. Wirklich unerträglich finde ich die Programmformate bei den nationalen Privatsendern: Bei «3plus» suchen Bauern, Bachelor und Bachelorette ein passendes Gegenüber, eine Reportage begleitet «junge Wilde beim Baggern, Saufen, Party machen» und die «Bellers» geben Einblicke in ihr Privatleben, die so peinlich sind, dass niemand zugeben kann, dass er die Sendung gesehen hat. Wenn das die mediale Zukunft unseres Landes ist, dann «Gute Nacht, liebe Schweiz!»

Ein skurilles Detail des «No Billag»-Initiativtextes: Er fordert, dass «der Bund in Friedenszeiten keine eigenen Radio- und Fern- sehstationen» betreiben dürfe. Seltsame Strategie: Erst der Kahlschlag mit dem «No Billag»-Rasenmäher – aber in Krisenzeiten sollte der Bund dann über Nacht wieder glaubwürdige schweizerische elektronische Medien aufbauen können, die möglichst die ganze Bevölkerung erreichen? Die passende Infrastruktur und Fachpersonen sind dann ganz sicher nicht mit einem Fingerschnipsen einsatzbereit.

Welche Stossrichtung die Initianten von «No Billag» verfolgen, zeigt ein Blick in den Initiativtext: Die inhaltlichen Vorgaben der Bundesverfassung für Radio und Fernsehen würden ersatzlos gestrichen. Heute setzt Artikel 93 der Bundesverfassung klare Standards für die elektronischen Medien: «Radio und Fernsehen tragen zur Bildung und kulturellen Entfaltung, zur freien Meinungsbildung und zur Unterhaltung bei. Sie berücksichtigen die Besonderheiten des Landes und die Bedürfnisse der Kantone. Sie stellen die Ereignisse sachgerecht dar und bringen die Vielfalt der Ansichten angemessen zum Ausdruck.»

Mit der ersatzlosen Streichung dieser Vorgaben entlarvt die «No Billag»-Initiative ihre wahren Absichten: Sie will eine Schweizer Medienlandschaft, die nicht mehr zur freien Meinungsbildung, zum Zusammenhalt und zur sachlichen Berichterstattung beitragen soll, sondern TV- und Radiosender, die an den meistbietenden Medienmogul versteigert werden. Wollen wir wirklich Fernsehsender à la Berlusconi oder Murdoch? Wollen wir wirklich noch mehr Bachelor, Dschungelcamp und Love Island? Ich meine, unser Land hätte Besseres verdient… Ich sage Ja zu Qualität und Vielfalt und Nein zu «No Billag.»