Die grosse Überraschung kam zum Schluss

Noch-Gemeindepräsident Martin Lüdin am Montag nach der Versammlung, als sein Rücktritt bekannt geworden ist (Foto: hug)

Die Gemeindeversammlung von Zell verlief diskussionslos. Die Stimmberechtigten sagten zu allen vier Geschäften deutlich Ja. Der umstrittene Rahmenkredit gelangte gar nicht zur Abstimmung. Am Schluss wurde dann bekannt, dass Martin Lüdin als Gemeindepräsident zurücktritt.

Die Gemeindeversammlung von Zell am Montagabend gab kaum Anlass zu Diskussionen. Die grösste Überraschung barg eine offizielle Information ganz am Schluss der Versammlung seitens des Wahlforums anlässlich der im Frühjahr stattfinden Behördenwahlen. Dessen Leiter, Marcel Niederer (FDP), gab kurz und knapp bekannt, dass Martin Lüdin aus dem Gemeinderat und als Gemeindepräsident von Zell zurücktritt (siehe Interview).

Zuvor hatten die 73 anwesenden Stimmberechtigten zu allen vier Geschäften ohne Gegenstimme Ja gesagt. Vereinzelt gab es eine Enthaltung. Dass die Versammlung sehr ruhig war, lag unter anderem daran, dass das fünfte und umstrittenste Geschäft vom Gemeinderat zu Beginn der Versammlung zurückgezogen wurde und nicht zur Abstimmung gelangte: Der Rahmenkredit. Die Rechnungsprüfungskommission (RPK) hatte diesen im Vorfeld zur Ablehnung empfohlen.

Verminderte Transparenz

Mit einem Rahmenkredit will der Gemeinderat die in nächster Zeit anfallenden Unterhalts- und Ausbauarbeiten für Schulbauten und die Vorplatzsanierung des Werkhofes finanzieren. Es handelt sich um einen Kredit von 6,4 Millionen Franken für den Zeitraum zwischen 2018 und 2024. Der Vorteil für den Gemeinderat liegt darin, dass er nicht mit jedem einzelnen Vorhaben vor die Stimmberechtigten treten muss. Damit ist er flexibler in der Planung. Ausschlaggebend beim Rahmenkredit ist ein gemeinsamer, übergeordneter Zweck.

Genau diesen gemeinsamen Zweck bestritt die RPK im Vorfeld. Sie zweifelte an der notwendigen Einheit-
lichkeit der Geschäfte, weil es nicht nur um Renovationsarbeiten geht, sondern auch um Ausbau und Umnutzungen. Ebenso kritisierte sie die verminderte Transparenz und den Abbau der Einfluss- und Kontrollmöglichkeiten des Stimmbürgers.

Rahmenkredit nicht vom Tisch

Nachdem bereits das Gemeindeamt des Kantons Zürich Bedenken geäussert hatte, schaltete sich im Vorfeld der Versammlung auch noch der Bezirksrat Winterthur, die Aufsichtsbehörde, zur ganzen Sache ein. Aufgrund der unsicheren Rechtslage entschied der Gemeinderat schliesslich, das Geschäft zurückzuziehen. «Wir wollen nicht, dass die Stimmbürger allenfalls einem Geschäft zustimmen, das im Nachhinein als nicht rechtmässig eingeschätzt wird», sagte Martin Lüdin am Montagabend im Engelburgsaal.

Vom Tisch ist das Instrument «Rahmenkredit» damit nicht. Dies vor allem im Hinblick auf Massnahmen im Rahmen des Hochwasserschutzes, von denen «Sie als Stimmbürger, in den nächsten 20 Jahren immer wieder an Versammlungen hören werden», wie Lüdin an anderer Stelle erwähnte. Im März soll es bezüglich Hochwasserschutzmassnahmen und deren Finanzierung mittels Rahmenkredit eine Informationsveranstaltung geben. Läuft alles nach Plan wird bereits die Gemeindeversammlung im Juni diesen Kredit vorberaten, bevor im September dann die Urnenabstimmung folgt.

Steuersenkung von sechs bis acht Prozent

Durch den Rückzug des Rahmenkredites über die Schulbauten bedurfte es beim Voranschlag dann eines kleinen Änderungsantrages. Die 1,5 Millionen Franken, die für die Sanierung des Schulhauses an der Tösstalstrasse in Rikon für 2018 im Rahmenkredit enthalten waren, mussten in einen Objektkredit umgewandelt werden. Nebst dem Voranschlag und der Festsetzung des Steuerfuss bei weiterhin 122 Prozent wurde auch diesem Antrag zugestimmt. Mit diesem Objektkredit wird sich der Stimmbürger nächstes Jahr nochmals beschäftigen. Ob der Gemeinderat für die Schulbauten nochmals einen modifizierten Rahmenkredit vorlegt, wird er erst noch evaluieren müssen.

Der Gemeindepräsident informierte ferner, dass die Jahresrechnung 2017 voraussichtlich besser als budgetiert abschliesst, wenn nicht noch «eine Bombe platzt». Er rechnet mit einem Verlust zwischen 300’000 und 500’000 Franken (Voranschlag: 886’700 Franken). Ausserdem stellte er auf 2019 eine mögliche Steuersenkung von sechs bis acht Prozent in Aussicht. Die letzten Jahre seien «mager» gewesen, nun kämen «fettere».

Nachdem die Stimmbürger auch die rund 206’000 Franken günstigere Bauabrechnung der Unteren Bahnhofstrasse in Kollbrunn, den Beitritt der Primarschule Dägerlen zum Schulpsychologischen Dienst Winterthur-Land und die Statutenrevision des Zweckverbandes Regionalplanung Winterthur und Umgebung gutgeheissen hatten, gingen die Versammlungsteilnehmer zum Apéro über.

Rolf Hug
Über Rolf Hug 146 Artikel
Redaktor
Kontakt: Webseite