Demokratie, ein Auslaufmodell?

«Merkmale einer modernen Demokratie sind freie Wahlen, das Mehrheitsprinzip, Minderheitenschutz, die Akzeptanz einer politischen Opposition, Gewaltenteilung, Verfassungsmäßigkeit, Schutz der Grundrechte, Schutz der Bürgerrechte und Achtung der Menschenrechte. Da die Herrschaft durch die Allgemeinheit ausgeübt wird, sind Meinungs- und Pressefreiheit zur politischen Willensbildung unerlässlich», so die Definition bei Wikipedia.

Die aktuelle Lage in der Schweiz, in Europa und den USA deutet darauf hin, dass die Demokratie ein Auslaufmodell ist. Ungarn, Polen und die Türkei sind schon heute auf dem Weg zur Autokratie und in den USA werden Wahlen offensichtlich mit dem Geld der Milliardäre gewonnen. Lügen sind üblich und werden von einer Mehrheit geduldet.

Die Europäische Union scheint langsam aber sicher zu zerfallen. England hat sich bereits verabschiedet, der Ausgang der bevorstehenden Wahlen in Frankreich ist ungewiss, auch dort ist die EU-Skepsis gross. Überall ist zu beobachten, dass die Bevölkerung den etablierten Parteien und Politikern das Vertrauen entzogen hat.

Fakt ist, dass multinationale Konzerne und superreiche Einzelpersonen offenbar ausserhalb der für den «Normalbürger» geltenden Regeln stehen. Für diese Klientel werden auch in der Schweiz immer wieder Sonderregelungen eingeführt, bestehende Gesetze geändert oder umgangen. Multinationale Konzerne verschieben ihre Gewinne intern hin und her, um Steuern zu reduzieren oder ganz zu vermeiden. Für die «guten» Ausländer gelten andere Regeln, ebenso für Superreiche, die pauschal besteuert werden.

Ich habe gelernt, dass die Keimzelle des Staates die Familie ist. Das mag früher gegolten haben, heute ist das nur noch bedingt der Fall. Der Anteil an der Bevölkerung, der von seinen politischen Rechten Gebrauch macht, wird immer kleiner, die Beteiligung an Wahlen und Abstimmungen liegt meistens unter fünfzig Prozent. Man kann sich fragen, ob die schweigende Mehrheit mit der aktuellen Lage zufrieden ist, resigniert hat oder sich einfach nicht für den Staat inte-
ressiert.

Politiker weltweit interessieren sich nicht mehr für die Bürger, auch bei uns vertreten Politiker mehr und mehr die Interessen der Grossfinanz, von nationalen und internationalen Firmen, Verbänden und Lobbyisten. Sie sitzen in Verwaltungsräten, haben Beratungsmandate oder vertreten ihre eigenen Interessen. Sie loben sich als kompetent und teamfähig, den meisten fehlt aber eine wesentliche Charaktereigenschaft, nämlich die Sozialkompetenz. Gewählt werden unsere Politiker, um unsere Interessen zu vertreten, aber schon auf Gemeindeebene werden die Vorgaben von Parteien oder eigene Interessen höher gewichtet als der Volkswille.

Gerade in kleineren Gemeinden fehlt es vielfach an geeigneten Kandidaten, oft steht für einen vakanten Gemeinderatssitz lediglich ein Kandidat oder eine Kandidatin zur Verfügung. Wenn diese dann auch noch in stiller Wahl bestätigt werden, ist das sicher nicht im Sinne des Erfinders. Die Bereitschaft, ein öffentliches Amt zu übernehmen, ist bei grossen Teilen der Bevölkerung nicht mehr vorhanden. Vielen ist der zeitliche Aufwand zu gross, man muss auch unangenehme Entscheide mittragen und setzt sich damit Anfeindungen aus. Der Einfluss der Verwaltungsangestellten wird immer grösser, auch auf Bundesebene ist dieser nicht zu unterschätzen. Die Beamten bleiben, auch wenn der verantwortliche Politiker wechselt.

Vor wichtigen Abstimmungen wird den Bürgern bewusst Angst gemacht, man droht mit dem Verlust der Arbeitsplätze, schürt das Misstrauen gegenüber Ausländern und Andersdenkenden. Es ist eine alte Wahrheit, dass ängstliche Menschen besser manipuliert und geführt werden können. Aktuell kann man diese Wahrheit in der Türkei beobachten, wo mittlerweile ein grosser Teil der Opposition eingekerkert wurde.

In der Schweiz leiden siebzehn Prozent der Wohnbevölkerung an einer psychischen Erkrankung, am häufigsten sind Depressionen und Angststörungen, überdurchschnittlich häufig enden diese Erkrankungen in der Schweiz mit einem Suizid, durchschnittlich vier Personen jeden Tag sehen keinen anderen Ausweg als den Selbstmord. Laut der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) verursachen psychische Krankheiten der Schweizer Wirtschaft Kosten in der Höhe von etwa 3,2 Prozent des Bruttoinlandprodukts (BIP). Das sind schätzungsweise 19 Milliarden Franken pro Jahr. In diesem Bereich wäre auch die Politik gefordert, aber nur wenig bis gar nichts passiert.

Seit einiger Zeit und speziell jetzt im Vorfeld zur Abstimmung über die Unternehmenssteuerreform und zur erleichterten Einbürgerung habe ich vermehrt Leserbeiträge in der Internetausgabe des Tagesanzeigers und anderer Tageszeitungen gelesen. Die grosse Anzahl von Wut- und Hassbeiträgen, Diffamierungen und Lügen ist erschreckend. Werte wie Anstand, Empathie oder Loyalität verlieren immer mehr an Bedeutung, Egoismus und Eigennutz stehen an erster Stelle. Auch in der Politik ist diese Werteverschiebung festzustellen.

Wie können wir diese Entwicklung aufhalten oder sogar umkehren? Ich denke, auch das müsste im Kleinen beginnen, in der Familie. Anstelle der «Ich-AG» sollte wieder vermehrt die Solidarität mit unseren Mitbürgern und den Schwächeren in unserer Gesellschaft im Vordergrund stehen. Unsere Kinder können das aber nur mit auf ihren Weg nehmen, wenn ihnen eine solche Einstellung vorgelebt wird. Wir müssen die nächste Generation für Politik interessieren, auch das geht nur, wenn es vorgelebt wird.