Gemeinde Zell

Beschlüsse zum neuen Rechnungsmodell HRM2

Der Gemeinderat Zell verzichtet auf die Anwendung spezifischer Anlagekategorien. Zudem hat der Gemeinderat die Festsetzung der Aktivierungsgrenze für die Investitionen im Verwaltungsvermögen und die Wesentlichkeitsgrenze für die Bilanzierung von Verpflichtungen beschlossen.

Mit dem auf den 1. Januar 2018 in Kraft getretenen neuen Gemeindegesetz und der Gemeindeverordnung werden auch die Rechnungslegungsvorschriften an schweizweit geltende Standards angepasst. Das Harmonisierte Rechnungslegungsmodell 2 (HRM2) wird per 1. Januar 2019 bei den politischen Gemeinden eingeführt. Das HRM2 ist eine Weiterentwicklung des heutigen Rechnungsmodells. Damit wird die Rechnungslegung auf eine vermehrt betriebswirtschaftliche Sicht ausgerichtet, ohne die bewährten Elemente des bestehenden Modells aufzugeben.

Das Verwaltungsvermögen wird neu für den gesamten Gemeindehaushalt linear über die Nutzungsdauer abgeschrieben. Dabei gelten die vorgeschriebenen Anlagekategorien grundsätzlich für den steuerfinanzieren Gemeindehaushalt wie auch die gebührenfinanzierten Betriebe. In den Bereichen dieser Betriebe gibt es zahlreiche Branchenrichtlinien von Verbänden, welche Empfehlungen zu den Abschreibungen der Anlagenwerte geben. Die Anlagekategorien dieser Branchenrichtlinien sind umfassender. Die verschiedenen Anlagekategorien und deren Nutzungsdauern bilden somit den Wertverzehr dieser meist speziellen Anlagen besser ab. Daher kann der Gemeinderat die Anwendung von bereichsspezifischen Regelungen beschliessen. Die Anwendung von Branchenrichtlinien ist im Anhang zur Jahresrechnung offenzulegen. Die Gemeinde Zell wäre in den Bereichen Abwasserbeseitigung, Was-serversorgung und der Kehrichtentsorgung betroffen. Die Neubewertungen von Vermögen und Verpflichtungen (sogenanntes Restatement) wird auf Basis der Mindeststandards durchgeführt. Diese Sätze richten sich als Mittelwert nach den Branchenrichtlinien. Die erhöhte Genauigkeit und angestrebte Transparenz bei den Branchenrichtlinien wird durch den Verzicht auf eine Aufwertung des Verwaltungsvermögens wieder gemindert. Eine verfeinerte Aufgliederung der Vermögenswerte wäre für die kontierenden Verwaltungseinheiten und die Buchführung mit einem Mehraufwand verbunden, der keinen Nutzen zur Folge hat. Daher verzichtet der Gemeinderat Zell auf die Anwendung von Branchenrichtlinien zu den Anlagekategorien und Abschreibungen.

Ferner verlangt das neue Gemeindegesetz bei der Einführung des HRM2 die Festlegung der Aktivierungsgrenze für das Verwaltungsvermögen und damit der Wesentlichkeitsgrenze für die Bildung von Rückstellungen. Die Wesentlichkeitsgrenze entspricht der Aktivierungsgrenze. Sie beträgt höchstens 50’000 Franken und ist in der Jahresrechnung ab dem 1. Januar 2019, erstmals im Budget 2019, offen zu legen. Die Aktivierung bezeichnet generell die Verbuchung eines Vermögensgegenstands auf der Aktivseite der Bilanz. Diese Verbuchung ist oft an verschiedene Bedingungen geknüpft, wovon eine die Aktivierungsgrenze ist. Die Aktivierungsgrenze stellt den Grenzbetrag dar, ab welchem eine Investitionsausgabe in der Bilanz im Verwaltungsvermögen verbucht werden muss. Unter der Aktivierungsgrenze liegende Investitionsausgaben werden der Erfolgsrechnung belastet. Massgebend für die Beurteilung sind die Gesamtkosten eines Projekts oder Beschaffungsgeschäfts. Ungeachtet der Aktivierungsgrenze werden in der Investitionsrechnung des Verwaltungsvermögens Ausgaben für Grundstücke, Investitionsbeiträge, Darlehen und Beteiligungen erfasst. 

Die Wesentlichkeit ist ein Kriterium bei der Beurteilung, ob eine Verpflichtung als Rückstellung in die Bilanz aufgenommen werden kann. Rückstellungen, die betragsmässig unter die Wesentlichkeitsgrenze fallen, dürfen nicht bilanziert werden. Die Aktivierungsgrenze gilt gleichzeitig als Wesentlichkeitsgrenze für die Bilanzierung von Rückstellungen. Die Festlegung unterschiedlicher Grenzwerte für die Aktivierung und die Wesentlichkeit ist unzulässig. Bei der Festlegung einer Aktivierungsgrenze gilt der entsprechende Beitrag gleichzeitig auch als Wesentlichkeitsgrenze. Es dürfen damit keine Rückstellungen unter dem festgelegten Betrag in die Bilanz aufgenommen werden. Die Wesentlichkeitsgrenze gilt bei der Beurteilung sämtlicher vorhandenen oder neu zu bildenden Rückstellungen für die Eingangsbilanz ab 1. Januar 2019.

Ein weiteres Kernstück des neuen Rechnungsmodells HRM2 bildet die offene Darstellung der finanziellen Reserven der Gemeinde. Dazu gehört auch die vollständige Erfassung der Investitionen mit mehrjähriger Nutzungsdauer in der Anlagenbuchhaltung. Unter Berücksichtigung der Wesentlichkeit ist es jedoch sinnvoll, kleinere Investitionen der Erfolgsrechnung zu belasten. Da bisher gesetzlich die Bildung von Rückstellungen nicht vorgesehen war, wurde auch keine Wesentlichkeitsgrenze festgelegt. Bis und mit der Jahresrechnung 2018 liegt die Aktivierungsgrenze der Gemeinde Zell bei 50’000 Franken. Dieser vorgenannte Betrag hat sich bislang bewährt. Eine niedrigere Aktivierungsgrenze würde keinen wesentlichen Vorteil bringen. Hingegen ergäbe sich ein zusätzlicher administrativer Aufwand, weil mehr Investitionsausgaben in der neu zwingend zu führenden Anlagebuchhaltung bewirtschaftet werden müssten. Bei Investitionen unter 50’000 Franken handelt es sich zudem meist um Investitionen mit sehr kurzen Nutzungsdauern. Die kurzfristige Entlastung der Erfolgsrechnung würde bei der regelmässigen Investitionstätigkeit sehr schnell wieder durch steigende Abschreibungen beendet. Die Aktivierungsgrenze für die Vermögenswerte des Verwaltungsvermögens wurde vom Gemeinderat Zell auf höchstens 50’000 Franken festgelegt und gilt gleichzeitig als Wesentlichkeitsgrenze.

Ergebnis der finanztechnischen Prüfung der Jahresrechnung 2017

Die Prüfung der Jahresrechnung der Gemeinde Zell erfolgt nach finanzpolitischen und finanztechnischen Gesichtspunkten durch ein externes Unternehmen. Die finanzpolitische Prüfung obliegt der Rechnungs-
prüfungskommission der Gemeinde Zell. Mit der finanztechnischen Prüfung soll sichergestellt werden, dass die Jahresrechnung ordnungsgemäss und fehlerfrei erstellt worden ist, und dass die Rechnungsführung sowie die Rechnungslegung den gesetzlichen Vorschriften und den Bestimmungen der Gemeinde entsprechen. Im Weiteren muss die Jahresrechnung im Wesentlichen im Einklang mit dem Haushaltsrecht übereinstimmen. Gemäss aktuellem Revisionsbericht werden die Bestandeskonten sehr sorgfältig und mit der nötigen Sachkenntnis bearbeitet, die Bestände laufend überwacht und bewirtschaftet. Die Jahresrechnung 2017 entspricht im Ergebnis den gesetzlichen Vorschriften, ist inhaltlich vollständig und mit grosser Sachkenntnis erstellt worden.

Verstärkung von Werkhof, Wasserversorgung und Feuerwehr

Der Gemeinderat hat die Organisation des Zeller Werkhofes samt der Wasserversorgung und Feuerwehr vertieft überprüft und weiter entwickelt: Im Ergebnis genehmigt der Gemeinderat mit Beginn der kommenden Legislatur 2018/22 die Vollzeitstelle eines Werkhofmitarbeiters mit besonderen Aufgaben (mbA) in der neu gebildeten Abteilung Infrastruktur, welcher den Werkhof, die Wasserversorgung und die Feuerwehr per 1. Juli 2018 verstärken wird. Der erste Werkhofmitarbeiter mbA Infrastruktur heisst Manuel Bruppacher, der in der freiwilligen Feuerwehr Zell den Rang eines Leutnants bekleidet. Der 28-jährige Bruppacher ist verheiratet und wohnt im Ortsteil Zell. Nach seinem erfolgreichen Lehrabschluss als Landschaftsgärtner absolvierte Manuel Bruppacher seinen Militärdienst in der Schweizer Armee als Durchdiener und wurde bis zum Wachtmeister befördert. Anschlies-send vertiefte er seine beruflichen Kenntnisse als Landschaftsgärtner im Bereich Umgestaltungen und Neuanlagen. Nach Erlangung der LKW-Prüfung war Bruppacher zudem als Chauffeur u.a. im Bereich Baustellentransporte tätig. Bis zu seinem Stellenantritt in der Gemeinde Zell ist Manuel Bruppacher beim Kantonalzürcherischen Tiefbauamt als Facharbeiter Strassenunterhalt tätig. Der Gemeinderat wünscht Manuel Bruppacher in seiner neuen Pionierstelle als Werkhofmitarbeiter mbA Infrastruktur viel Glück und Erfolg.

Ferner hat der Gemeinderat:

  • die Abrechnung über den Ideenwettbewerb für die Innengestaltung des Verkehrskreisels Tösstal-, Weisslinger-, Dorfstrasse in Kollbrunn genehmigt und
  • auf die öffentliche Strassenbeleuchtung ausserhalb des bebauten Gebietes der Tösstalstrasse in Kollbrunn (zwischen der Gemeindegrenze zur Stadt Winterthur und des Dorfeingangs) zwecks Vermeidung von Lichtverschmutzung und Kostenfolgen verzichtet.