Behörden sind sich einig

Die Wildberger Stimmberechtigten werden über die Einheitsgemeinde entscheiden (Foto: Riccardo Varrica)

Die Primarschule sowie die Gemeinde Wildberg empfehlen den Stimmbürgerinnen und -bürgern, der Einzelinitiative
von Ruth und Andreas Wirth am 4. März zuzustimmen und eine Einheitsgemeinde zu prüfen.

Zwischen dem Gemeinderat und der Schulpflege in Wildberg besteht gegenwärtig ein Konsens. Die Behörden empfehlen der Bevölkerung am 4. März der Initiative von Ruth und Andreas Wirth, welche den Gemeinderat der Politischen Gemeinde Wildberg und die Schulpflege der Primarschulgemeinde Wildberg beauftragt, eine Fusion der beiden Behörden zu prüfen, zuzustimmen. Die Initianten erhoffen sich von einer Einheitsgemeinde mehrere Vorteile; so unter anderem eine vereinfachte Verwaltung, mehr Transparenz durch die Zusammenlegung der Finanzverwaltungen und eine generelle Vereinfachung der Gemeindestrukturen.

Differenzen sind beigelegt

Es ist noch gar nicht lange her, da waren sich die beiden Behörden uneinig. Als im November 2016 die Schulpflege Wildberg sich zusammen mit den Gemeinden Turbenthal und Wila für einen Zusammenschlussvertrag der Primar- und Sekundarschulgemeinden stark machte, verhinderte der Gemeinderat das Vorhaben in letzter Minute: Er griff mit Flyern in den Abstimmungskampf ein, sodass dieser mit 22 Stimmen Unterschied zuungunsten der Schulpflege ausfiel.

Bereits während des Abstimmungskampfes sprach sich der Gemeinderat für eine Einheitsgemeinde aus. An dieser Haltung hat er nichts geändert. Seit der emotionalen Debatte im Herbst 2016 haben sich die Wogen aber wieder geglättet. Gemeindepräsident Dölf Conrad sagte gegenüber dem «Tößthaler», dass er und Schulpräsident Swen Rüegg mittlerweile geeint auftreten würden hinsichtlich der Einheitsgemeinde.

Detailfragen sollen geklärt werden

Sollte die Initiative anfangs März von der Wildberger Stimmbevölkerung angenommen werden, so würde eine Arbeitsgruppe, bestehend aus einer Delegation des Gemeinderats, der Primarschulpflege und der Verwaltung, gebildet. Diese müsste die Auswirkungen und alle Detailfragen einer Einheitsgemeinde klären und eine neue Gemeindeordnung und ein Geschäftsreglement erarbeiten. Unterstützung würde die Delegation von externen Experten erhalten. Für diese müsste die Gemeinde bis zur Urnenabstimmung mit Kosten von 40’000 bis 50’000 Franken rechnen. Der Kanton würde die Bildung einer Einheitsgemeinde finanziell unterstützen: Neben einem Beitrag an die Projektkosten würde er sich, sollte es zu einer Einheitsgemeinde kommen, mit einem pauschalen Zusammenschlussbeitrag von 100’000 Franken beteiligen. Bevor allerdings eine neue Gemeindeordnung vor die Urne käme, müsste diese dem kantonalen Gemeindeamt zur Vorprüfung vorgelegt werden. Auch würde die Rechnungsprüfungskommission (RPK) eine Prüfung der finanziellen Konsequenzen durchführen. Ihre Empfehlung wäre Bestandteil der Weisung an die Stimmberechtigten.

Sollte es zu einer weiteren Abstimmung kommen und sich die Bevölkerung für eine Einheitsgemeinde entscheiden, so würde diese im Jahr 2020 realisiert werden, heisst es in der formellen Beurteilung des Gemeinderats und der Primarschulpflege.