«Aus meiner Sicht ist die Abstimmung eine klare Sache»

Am 10. Juni stimmt Schlatt, hier im Bild das Schulhaus, über die neue Schulgemeindeordnung ab (Foto: Archiv tth)

Am 10. Juni kommt die neue Schulgemeindeordnung der vereinigten Schule Elsau-Schlatt an die Urne. Die Finanzkompetenz der Schulpflege wird leicht erhöht.

Eigentlich hätte die Urnenabstimmung über die neue Schulgemeindeordnung der fusionierten Schule Elsau-Schlatt am 4. März stattfinden sollen. Und auf den kommenden 10. Juni waren ursprünglich die Wahlen für die neue, siebenköpfige Schulpflege angesetzt gewesen. Gemäss Philipp Berni war dieser Zeitplan jedoch zu ambitioniert. Er ist Präsident der Oberstufenschulpflege Elsau-Schlatt und als Präsident der Steuergruppe federführend im Fusionsprozess involviert. Unter anderem habe die Ausarbeitung der neuen Schulgemeindeordnung und die Vorprüfung durch die kantonalen Stellen länger gedauert, als gedacht. Der Bezirksrat Winterthur wurde darüber vorsorglich informiert. Nun kommt die neue Schulordnung also am 10. Juni an die Urne und die Wahlen in die Schulpflege finden am 23. September statt. Trotz dieser Verzögerung wird die neue Schule am 1. Januar 2019 starten können.

Leicht erhöhte Finanzkompetenz

Bei der neuen Schulordnung habe man sich grundsätzlich an der aktuellen Mustergemeindeordnung des Gemeindeamtes orientiert, erklärt Berni. Diese wiederum lehnt an das am 1. Januar 2018 in Kraft getretene neue Gemeindegesetz an. Dieses räumt den Gemeindeexekutiven mehr Gestaltungsspielraum für die interne Organisation ein. So wird zum Beispiel die Delegation von Aufgaben und Kompetenzen an die Mitglieder der Schulpflege, an Ausschüsse oder an Gemeindeangestellte vereinfacht.

Die neue Schulgemeindeordnung bezieht sich aber auch auf diejenigen der bisherigen Schulgemeinden, mit einer leichten Erhöhung der Finanzkompetenz für die Schulpflege. Heute hat beispielsweise die Primarschulpflege Elsau für Ausgaben, die nicht im Budget enthalten sind, eine einmalige Ausgabenkompetenz von 60’000 Franken für einen bestimmten Zweck. Die neue Schulpflege soll eine Ausgabenkompetenz von 120’000 Franken erhalten. Damit wird diese auf ein zeitgemässes und mit anderen Schulgemeinden vergleichbares Niveau angepasst, heisst es in der Weisung zur Abstimmung. 

«Durch die Erhöhung der Kompetenzen für die Behörde soll für die grössere Schulgemeinde die Handlungsfreiheit gewahrt werden», sagt Berni. Und er gibt zu bedenken, dass die Finanzkompetenz dabei «nur» um den Faktor zwei angehoben wird, während die neue Schule drei Güter vereint.

Keine Stellungnahme der Politischen Gemeinden

Die Ausgabenkompetenz für Urnengeschäfte bleibe derweil gleich, sagt Berni: Neue einmalige Ausgaben von über einer Million Franken für einen bestimmten Zweck kommen weiterhin an die Urne. Damit solle für grös-sere Investitionsvorhaben die demokratische Mitwirkung unverändert gehalten werden. Die vereinigte Schulgemeinde wird knapp 600 Schüler zählen. Und aus der anfangs 2017 erstellten groben konsolidierten Finanzplanung resultierte für die Schule Elsau-Schlatt ein Aufwand von insgesamt etwa zwölf Millionen Franken. Mit einem Steuerfuss von 68 Prozent soll ein ausgeglichenes Ergebnis resultieren. Philipp Berni sieht der bevorstehenden Abstimmung am 10. Juni zuversichtlich entgegen: «Aus meiner Sicht ist die Abstimmung eine klare Sache.» Denn die Fusion wurde im letzten November deutlich angenommen und anders als damals müssen am 10. Juni nicht alle drei heutigen Schulgemeinden einzeln zustimmen. Für eine Annahme der neuen Schulgemeindeordnung reicht es, wenn es im fusionierten Gebiet eine Mehrheit gibt.

Die beiden Rechnungsprüfungskommission von Elsau und Schlatt empfehlen, die neue Schulgemeindeordnung anzunehmen. Die Politischen Gemeinden wurden dieses Mal nicht zu einer Stellungnahme eingeladen. Denn mit der Abstimmung von Ende November sei die Fusion beschlossene Sache gewesen, erklärt Berni. Der Gemeinderat Elsau lehnte den Schulzusammenschluss ab. Berni sagt, diese Sache sei heute gegessen. Und er fügt an, dass die neue Schule weiterhin in gutem Einvernehmen mit den Politischen Gemeinden Schlatt und Elsau zusammenarbeiten und Synergien nutzen möchte, zum Beispiel bei der Finanzverwaltung.