Aus den Verhandlungen des Gemeinderates Turbenthal

Als eines der wichtigsten Ziele der Legislatur 2014 bis 2018 legte der Gemeinderat die Überprüfung der Gemeindeorganisation fest (Foto: Kai Hicks)

Der Gemeinderat Turbenthal informiert über die bevorstehende Überprüfung der Gemeindeorganisation. Zudem hat er an seiner letzten Sitzung die Massnahmenplanung für die Umsetzung der Gefahrenkarte und die bereinigte Fassung des Generellen Wasserversorgungsprojektes festgesetzt.

Behörden- und Verwaltungsüberprüfung: Als ein Ziel der Legislatur 2014 bis 2018 legte der Gemeinderat die Überprüfung der Gemeindeorganisation fest. Der Prozess wurde mit einem Workshop im April 2016 gestartet. Anlässlich einer zweiten Veranstaltung wurden die Themen gesammelt, welche im Rahmen der Organisationsüberprüfung behandelt werden sollten. Gleichzeitig wurde die aus je drei Gemeinderäten und Abteilungsleitern bestehende Arbeitsgruppe bestimmt. Die Aufgaben des Gremiums bestanden darin, die definierten Themen vertiefter zu prüfen und Massnahmenvorschläge zu erarbeiten. Die aus verschiedenen Sitzungen resultierenden Ergebnisse wurden dem Gemeinderat und den Abteilungsleitern präsentiert und die erhaltenen Rückmeldungen flossen in die Überarbeitung der vorgeschlagenen Massnahmen ein. Diese umfassen drei Hauptbereiche:

Bereich 1: Schlankere Behördenorganisation

Im Rahmen der Neufassung der Gemeindeordnung sollen vier bisherige Behörden und Kommissionen aufgehoben werden, deren Weiterbestand nicht mehr ausgewiesen ist. Damit sollen Prozesse beschleunigt und Abläufe möglichst einfach und effizient gestaltet werden. Vorgesehen ist, dass auf die Gesundheitsbehörde, die Wasserkommission, die Bürgerrechtskommission und die Flurkommissionen verzichtet werden soll.

Bereich 2: Neue Verteilung der Ressorts im Gemeinderat

Die heutige Ressortverteilung im Gemeinderat entspricht gewachsenen Strukturen und hält nicht in allen Bereichen einer logischen Betrachtung stand. So wurden in der Vergangenheit Aufgaben ab und zu nach dem Kriterium einer möglichst ausgeglichenen zeitlichen Belastung der Mitglieder und nicht ausschliesslich nach sachlichen Überlegungen vergeben. Dieser suboptimale Zustand soll mit der ab der Amtsperiode 2018 bis 2022 geltenden, neuen Ressortverteilung behoben werden.

Bei der Neuverteilung wurde versucht, den Gemeinderäten die anfallenden Aufgabenpakete sachgerecht und mit möglichst wenig Schnittstellen zuzuweisen. Die Stellvertretungsregelung umfasst künftig nur noch ganze Ressorts. Der Gemeindepräsident wurde angesichts der sonst schon hohen zeitlichen Belastung von Stellvertretungsaufgaben befreit.

Bereich 3: Massnahmen im Verwaltungsbereich

Bedingt durch die neue Aufgabenverteilung im Gemeinderat haben sich auch einige Verschiebungen bei den Ressortsekretariaten ergeben. Daneben wurden im Sinne einer möglichst guten Ressourcennutzung vereinzelte kleinere Aufgaben in andere Abteilungen transferiert. Im IT-Bereich sind einige Neuanschaffungen und Modernisierungen geplant. So soll der Erwerb eines Bauverwaltungsprogrammes geprüft und die rund zehn Jahre alte Homepage überarbeitet und auf eine moderne Technologie umgestellt werden. Das sicherlich grösste Projekt stellt die geplante Einführung der elektronischen Geschäftsverwaltung dar. Statt der heutigen Aktenführung auf Papier werden die anfallenden Geschäfte künftig in elektronischer Form bearbeitet, gespeichert und archiviert.

Der Gemeinderat ist überzeugt, dass mit den verschiedenen Massnahmen die Voraussetzungen für eine moderne und zukunftsgerichtete Behörden- und Verwaltungstätigkeit geschaffen worden sind.

Massnahmenplan Naturgefahren

Der Kanton Zürich hat vor einiger Zeit die Gefahrenkarten für Hochwasser und Massenbewegungen (Rutschungen, Hangmuren und so weiter) für Turbenthal erstellt. Die Umsetzung der Gefahrenkarten ist Sache der Gemeinde. Die Gefahrenkarten sind bei allen raumwirksamen Tätigkeiten, planungsrechtlichen Festlegungen, im Baubewilligungsverfahren sowie in der Notfallplanung zu berücksichtigen. Das Ziel dieser Massnahmen besteht darin, bestehende Risiken zu verkleinern und zukünftige zu verhindern.

Die Baudirektion des Kantons Zürich forderte die Gemeinde Turbenthal mit Verfügung vom 19. Dezember 2014 auf, innerhalb von zwei Jahren eine auf den Gefahrenkarten basierende Massnahmenplanung zu erstellen und dem Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft (AWEL) vorzulegen. Mit Beschluss vom 16. Februar 2016 vergab der Gemeinderat den entsprechenden Auftrag an ein spezialisiertes Inge-nieurbüro.

Als Basis für die Massnahmenplanung diente die Differenz zwischen den aktuellen Verhältnissen (Ist-Zustand) und dem angestrebten Zielzustand (Soll-Zustand). Dieser Vergleich zeigt den konkreten Handlungsbedarf auf. Die Umsetzung der Massnahmen erfolgt nach dem Prinzip der Risiken- und Kostenabwägung. Dadurch soll gewährleistet werden, dass mit den vorhandenen Mitteln eine möglichst grosse Wirkung erzielt werden kann. Im Idealfall wird mit geringen Aufwendungen eine grosse Verbesserung erreicht. Im erwähnten Massnahmenplan sind sämtliche Projekte enthalten, welche zur Behebung oder Reduktion von Naturgefahren erforderlich sind.

Gemäss Vorgaben des Kantons wäre die Gemeinde Turbenthal verpflichtet, sämtliche Projekte innerhalb von zehn Jahren nach Vorliegen des Massnahmenplans zu realisieren. Aufgrund der vielen Schwachstellen und der sehr hohen Kosten ist eine Umsetzung innerhalb dieser Frist nicht machbar. Die Massnahmenplanung basiert auf einem realistischeren Zeithorizont von knapp 20 Jahren. Die Massnahmenplanung wurde vom Gemeinderat zuhanden der kantonalen Genehmigung festgesetzt. Sobald die staatliche Zustimmung vorliegt, kann mit der Planung und Ausführung von ersten Massnahmen begonnen werden.

Generelles Wasserversorgungsprojekt

Die Anlagen der Turbenthaler Wasserversorgung weisen einen Wert von rund 45 Millionen Franken auf. Eine in Fachkreisen anerkannte Faustregel besagt, dass jährlich rund zwei Prozent des Anlagewertes für Unterhalt und Erneuerungen bereitgestellt werden sollten. Dadurch ist ein optimaler Werterhalt der Infrastruktur gewährleistet und grosse Schwankungen bei den Investitionen können vermieden werden. Hier setzt das Generelle Wasserversorgungsprojekt (GWP) an; es umschreibt die erforderlichen Massnahmen und definiert deren Ausführungszeitpunkt.

Das aktuelle GWP ist beinahe 20 Jahre alt und musste deshalb überarbeitet werden. Mit Beschluss vom 27. September 2011 erteilte die Wasserkommission dem Ingenieurbüro Walter Weber AG den entsprechenden Auftrag. Im Sommer 2015 wurde die Planung zur kantonalen Vorprüfung eingereicht und anschliessend gemäss den staatlichen Vorgaben und Empfehlungen überarbeitet.

Der Gemeinderat hat die bereinigte Fassung des Generellen Wasserversorgungsprojektes festgesetzt und dem Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft zur Genehmigung weitergeleitet. Anschliessend wird das GWP für die nächsten rund 15 Jahre wiederum eine verlässliche Planungsbasis bilden. Dies mit dem Ziel, eine einwandfreie Belieferung der Bevölkerung mit Trinkwasser zu gewährleisten und auch die gesetzlich vorgeschriebene Löschwasserversorgung – wo immer mit vertretbarem Aufwand möglich – sicherzustellen.

Im Weiteren hat der Gemeinderat verschiedene Grundstückgewinnsteuern veranlagt.