Aus den Verhandlungen des Gemeinderates Turbenthal

Der Gemeinderat Turbenthal hat sich für die Weiterführung des Gemeindesicherheitsdienstes ausgesprochen. Die Friedhöfe Turbenthal und Sitzberg werden weiterhin von der Ernst Spalinger AG aus Zell gepflegt.

Der seit einigen Jahren in Turbenthal tätige Gemeindesicherheitsdienst hat sich sehr bewährt. Vandalismus und Littering sind massiv zurückgegangen und die Rückmeldungen aus der Bevölkerung zeigen, dass das allgemeine Sicherheitsempfinden an neuralgischen Punkten gestiegen ist. Aus diesen Gründen hat der Gemeinderat entschieden, den Einsatz weiterzuführen. Er hat den für das nächste Jahr erforderlichen Kredit von 20’000 Franken bewilligt.

Neuvergabe Friedhöfe Turbenthal und Sitzberg

Bei der Auftragsvergabe vor zwei Jahren entschied die Gesundheitsbehörde Turbenthal, den Werkvertrag mit der Friedhofgärtnerei Ernst Spalinger AG bis 31. Dezember 2016 zu befristen und die Unterhalts-, Grabpflege- und Bestattungsarbeiten auf den Friedhöfen Turbenthal und Sitzberg im Jahr 2016 erneut auszuschreiben. Für die Submission gelangte das offene Verfahren zur Anwendung, mit Ausschreibungen im kantonalen Amtsblatt und auf der elektronischen Plattform des öffentlichen Beschaffungswesens (simap.ch). Zudem wurden die umliegenden Gärtnereien mit einem Schreiben informiert.

Auf die Ausschreibung hin gingen zwei Offerten ein. Aufgrund der Auswertung der Vergabe-
kriterien entschied die Gesundheitsbehörde, den Auftrag der Kägi Gartenbau GmbH, Schmidrüti, zu erteilen. Dieser Entscheid wurde vom Mitbewerber, der Gärtnerei Ernst Spalinger AG, Zell, beim Verwaltungsgericht angefochten. Weil die Gesundheitsbehörde nach Ansicht des Gerichtes bei zwei Vergabekriterien ihren Ermessensspielraum überschritten hatte, wurde der Rekurs mit Entscheid vom 17. November 2016 gutgeheissen. Der Beschluss der Gesundheitsbehörde wurde aufgehoben und der Zuschlag der Ernst Spalinger AG erteilt. Somit werden die Friedhöfe Turbenthal und Sitzberg weiterhin von dieser Firma gepflegt. Der neue Werkvertrag wird für die Dauer von vier Jahren abgeschlossen.

Verrechnungssätze festgelegt

Verschiedene Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Gemeindeverwaltung betreuen die Aktuariate einzelner Zweckverbände. Die Abteilung Finanzen erledigt zudem für diverse Güter die Buchführung. Die geleisteten Arbeitsstunden werden gemäss vertraglicher Regelung entweder nach effektivem Aufwand oder mittels Pauschalen verrechnet. Es kommt aber immer wieder vor, dass Leistungen ausserhalb von Verträgen oder Pflichtenheften weiterbelastet werden müssen. Dazu hat der Gemeinderat die entsprechenden Verrechnungssätze für die Verwaltungs- und Werkdienstmitarbeiter festgelegt. Diese beinhalten neben der Besoldung die Lohnnebenkosten und einen Gemeinkostenzuschlag.

Geschwindigkeitskontrolle

Die Kantonspolizei Zürich hat am 15. November 2016 an der Girenbadstras-se dorfauswärts eine Geschwindigkeitskontrolle durchgeführt. Von insgesamt 135 erfassten Fahrzeugen fuhren sechs Lenker (4,4 Prozent) zu schnell, wobei die Höchstgeschwindigkeit 70 Kilometer pro Stunde betrug.